MUSHU

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke MUSHU wurde als Wortmarke am 22.11.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.06.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396510426
Registernummer 39651042
Anmeldedatum 22. November 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Juli 1997
Eintragungsdatum 05. Juni 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Juli 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. Oktober 1997
Ablaufdatum 30. November 2006

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

14 16 21 24 25 28
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Schmuckwaren, Edelsteine; Behälter für Uhren und Schmuckwaren; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Juwelierwaren; Schmuckwaren, nämlich Zier-Anstecknadeln; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Bücher, einschließlich Comic-Bücher; Zeitschriften; Songbooks, Poster, Buchbinderartikel; Photographien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Waren aus Papier, nämlich Papiertaschen; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Hefter; Bücher, nämlich Spielbücher für Kinder, Malbücher, Märchenbücher; Schreibwaren, nämlich Federhalter und Stifte, Gummistempel-Sets, Aufkleber; Spielkarten; Schreibwaren, nämlich Behälter für Federhalter und Stifte, Textmarker; Druckereierzeugnisse, nämlich Kalender; Schreibwaren; Papier, nämlich Geschenkpapier; Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Schreibtischzubehör; Partyzubehör (soweit in Klasse 16 enthalten); Poster; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Kaffeehaferl; Glaswaren; Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, nämlich Figürchen; Geräte für den Haushalt (soweit in Klasse 21 enthalten); Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), nämlich Haarbürsten; Kämme, nämlich Haarkämme; Behälter für die Küche (soweit in Klasse 21 enthalten), nämlich Essens- und Getränkebehälter; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Badetextilien; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), nämlich Bettlaken, Kopfkissen, Kissendecken, Tagesbettdecken, Küchentücher, Wandteppiche und Tapeten; Bett- und Tischdecken; Textilhandtücher; Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke für Erwachsene und Kinder, nämlich Hemden, Hosen, Shorts, Röcke, Leggins, Unterwäsche, Anzüge, Kleider, Strumpfwaren, Pyjamas, Nachthemden, Kostüme, Badebekleidung; T-Shirts, Sweatshirts, Jacken, Gürtel; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, nämlich Hüte; Baseball-Kappen; Krawatten; Spiele, Spielzeug und Spielwaren; elektronische Spiele, Software für Videospiele (soweit in Klasse 28 enthalten), Videospielprogramme, Videospielkassetten, Software für Computerspiele (soweit in Klasse 28 enthalten), Teile von Video- und Computerspielen; Christbaumschmuck; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Spiele, Spielzeug und Spielwaren, nämlich Plüsch-Spielzeug, Action-Figuren und deren Teile, Karten- und Brettspiele, Computerspiele, Puppen, Puzzles, Luftballons, Spielkosmetik für Kinder, Papier- und Stoffdrachen, Weichspielzeug zum Verbiegen, Plüschtiere, Spielzeug zum Aufziehen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. August 2007 200701244855 5f Löschung, Marke geloescht
24. Juni 1998 199890008743 RAW: Berichtigung
05. Juni 1997 199701358191 Eintragung, Marke eingetragen
05. Juni 1997 199701358525 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396510426