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Die Deutsche Marke CHIEN-PO wurde als Wortmarke am 22.11.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.06.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396510396 |
| Registernummer | 39651039 |
| Anmeldedatum | 22. November 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juli 1997 |
| Eintragungsdatum | 05. Juni 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Juli 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Oktober 1997 |
| Ablaufdatum | 30. November 2006 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Schmuckwaren, Edelsteine; Behälter für Uhren und Schmuckwaren; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Juwelierwaren; Schmuckwaren, nämlich Zier-Anstecknadeln; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Bücher, einschließlich Comic-Bücher; Zeitschriften; Songbooks, Poster, Buchbinderartikel; Photographien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Waren aus Papier, nämlich Papiertaschen; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Hefter; Bücher, nämlich Spielbücher für Kinder, Malbücher, Märchenbücher; Schreibwaren, nämlich Federhalter und Stifte, Gummistempel-Sets, Aufkleber; Spielkarten; Schreibwaren, nämlich Behälter für Federhalter und Stifte, Textmarker; Druckereierzeugnisse, nämlich Kalender; Schreibwaren; Papier, nämlich Geschenkpapier; Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Schreibtischzubehör; Partyzubehör (soweit in Klasse 16 enthalten); Poster; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Kaffeehaferl; Glaswaren; Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, nämlich Figürchen; Geräte für den Haushalt (soweit in Klasse 21 enthalten); Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), nämlich Haarbürsten; Kämme, nämlich Haarkämme; Behälter für die Küche (soweit in Klasse 21 enthalten), nämlich Essens- und Getränkebehälter; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Badetextilien; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), nämlich Bettlaken, Kopfkissen, Kissendecken, Tagesbettdecken, Küchentücher, Wandteppiche und Tapeten; Bett- und Tischdecken; Textilhandtücher; Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke für Erwachsene und Kinder, nämlich Hemden, Hosen, Shorts, Röcke, Leggins, Unterwäsche, Anzüge, Kleider, Strumpfwaren, Pyjamas, Nachthemden, Kostüme, Badebekleidung; T-Shirts, Sweatshirts, Jacken, Gürtel; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, nämlich Hüte; Baseball-Kappen; Krawatten; Spiele, Spielzeug und Spielwaren; elektronische Spiele, Software für Videospiele (soweit in Klasse 28 enthalten), Videospielprogramme, Videospielkassetten, Software für Computerspiele (soweit in Klasse 28 enthalten), Teile von Video- und Computerspielen; Christbaumschmuck; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Spiele, Spielzeug und Spielwaren, nämlich Plüsch-Spielzeug, Action-Figuren und deren Teile, Karten- und Brettspiele, Computerspiele, Puppen, Puzzles, Luftballons, Spielkosmetik für Kinder, Papier- und Stoffdrachen, Weichspielzeug zum Verbiegen, Plüschtiere, Spielzeug zum Aufziehen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. August 2007 | 200701244857 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 30. Januar 1998 | 199890006050 | RAW: Berichtigung | |
| 05. Juni 1997 | 199701358189 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. Juni 1997 | 199701358361 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396510396