ESMERALDA

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ESMERALDA wurde als Wortmarke am 20.11.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.01.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396505589
Registernummer 39650558
Anmeldedatum 20. November 1996
Veröffentlichungsdatum 10. April 1997
Eintragungsdatum 29. Januar 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. April 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. Juli 1997
Ablaufdatum 30. November 2016

Waren und Dienstleistungen

3 4 8 9 14 16 18 20 21 24 25 28 29 30 32 38 41
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; handbetätigte Werkzeuge und Geräte (soweit in Klasse 8 enthalten); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Manikürenecessaires, Maniküre-Boxen; elektronische, elektrische und elektrotechnische Apparate, Instrumente und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Ferngläser, insbesondere Faltferngläser; Filmapparate und Instrumente; Bildprojektoren; Vergrößerungsapparate; belichtete und bespielte Filme, insbesondere Spielfilme, Fernsehfilme, Tonfilme, Bildtonfilme, Videofilme; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Compact Disks, Tonkassetten; bespielte und unbespielte Videokassetten; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Hardware und -Software (soweit in Klasse 9 enthalten); Computer-Software (soweit in Klasse 16 enthalten); Software für Video- und Computerspiele (soweit in den Klasse 9 und 16 enthalten); Software für Video- und Computerspiele (soweit in den Klasse 9 und 16 enthalten); Feuerlöschgeräte; Schutzhelme, insbesondere zum Sport; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Bücher, einschließlich Comic-Bücher; Zeitschriften; Songbooks, Poster, Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Behälter für Uhren und Schmuckwaren; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes und teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall; Kaffeehäferl; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Textilhandtücher; Bekleidungsstücke, Sweatshirts, T-Shirts, Jacken; Gürtel, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Baseball-Kappen; Krawatten; Spiele, Spielzeug und Spielwaren; elektronische Spiele, Software für Videospiele (soweit in Klasse 28 enthalten), Videospielprogramme, Videospielkassetten, Software für Computerspiele (soweit in Klasse 28 enthalten), Teile von Video- und Computerspielen; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Obst-, Gemüse-, Fleisch-, Fisch- und Suppenkonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Teigwaren; Müsli, Pasteten, Pizza, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speisecremes, Puddinge, Speiseeis; Schokolade und Schokoladewaren; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte und Limonaden; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Fernschreibdienst; Fernsprechdienst (Betrieb eines Fernsprechnetzes); Funkdienst (Nachrichtenübermittlung); Sammeln und Liefern von Nachrichten; Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Telekommunikation; Dienstleistungen eines Freizeit- und Vergnügungsparks auf dem Gebiet der Erziehung und Unterhaltung; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Vermietung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Tierdressur; Schaustellung von Tieren; Volksbelustigung; Rundfunk- und/oder Fernsehunterhaltung; Produktion von Schallplatten, Tonbändern, Tonbandkassetten, Filmen und Videos; Vermietung von Filmen, Schallplatten, Videos, Projektionsapparaten, Rundfunk- und Fernsehgeräten sowie von Theater- und Bühnendekorationen; Filmvorführung; Zeitschriftenverteilung; Organisation von Wettbewerben mit erzieherischem und unterhaltendem Inhalt; Künstlervermittlung; Musikdarbietung; Unterricht durch Rundfunk und Fernsehen; Theateraufführung; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Zirkusdarbietungen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2017 201700240518 5f Löschung, Marke geloescht
04. März 2014 201400087249 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Februar 2007 200603802443 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Februar 2007 200701040666 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
29. Januar 1997 199701302015 Eintragung, Marke eingetragen
29. Januar 1997 199701302221 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396505589