39650555

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39650555 wurde als Bildmarke am 20.11.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.12.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Horizontale Linien oder Bänder #Yin- und Yang-Symbol

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396505554
Registernummer 39650555
Anmeldedatum 20. November 1996
Veröffentlichungsdatum 10. April 1997
Eintragungsdatum 30. Dezember 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. April 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. Juli 1997
Ablaufdatum 30. November 2006

Markeninhaber


85521 Ottobrunn
DE

85521 Ottobrunn
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 16 42
Informationsdatenträger; mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art, auch mit Software; programmierte Floppy-Disketten; CD-ROM-Video-Kassetten, Compact-Disks und Chip-Disks sowie Ton-, Bild- und Videoaufzeichnungsträger; Software; Signalaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, nämlich solche zur optischen, magnetischen und optoelektronischen Speicherung; mit Programmen, insbesondere mit Unterrichts- und Lehrprogrammen versehene Datenträger; auf Datenträgern aufgezeichnete Kombinationsschemen von Trigrammen und deren Abwandlungen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Druckereierzeugnisse; Informationsmaterial in Form von Druckereierzeugnissen, nämlich Druckschriften, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Poster, Aufkleber, Kalender, Photographien; Lehr- und Informationsschriften, Nachschlagewerke und Lehrbücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe (Karton) und Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Erstellen von Computerprogrammen und Lehrmaterial, auch in Form von Druckerzeugnissen oder maschinenlesbaren Datenträgern; Entwicklung von Programmen für die Durchführung von Seminaren und Diskussionsveranstaltungen; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Beratung auf den Gebieten Psychologie, Ethik und/oder Esoterik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. August 2007 200701245914 5f Löschung, Marke geloescht
30. Dezember 1996 199601289468 Eintragung, Marke eingetragen
30. Dezember 1996 199601289508 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396505554