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Die Deutsche Marke JINTONG wurde als Wortmarke am 19.11.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.07.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396502288 |
| Registernummer | 39650228 |
| Anmeldedatum | 19. November 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. August 1997 |
| Eintragungsdatum | 22. Juli 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. August 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Dezember 1997 |
| Ablaufdatum | 30. November 2006 |
Markeninhaber
Guangzhou Economic & Technological Development Zone
CN
Markenvertreter
44787 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Antennen; Sender für elektronische Signale; elektrische Impulsgeneratoren; Geräte zur Erzeugung von statischen, elektrischen und/oder magnetischen Feldern; Chips (integrierte Schaltkreise); Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate; auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Computerprogramme; Computer sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Mikrofilmerstellungsgeräte und -apparate (COM), Stanz- und Prägegeräte, Graviergeräte, Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Belegleseapparate und -geräte, Scanner; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Datenspeicher, nämlich Disketten, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten; Bildschirmtextgeräte und -apparate sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Rechenmaschinen; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten; Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung; Apparate und Geräte für die Prozeß- und Maschinensteuerung; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; medizinische Apparate und Instrumente; Geräte für die Physiotherapie; Sonden für medizinische Zwecke; Elektroden für medizinische Zwecke; Uhren und Zeitmeßinstrumente
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. August 2007 | 200701253104 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. Januar 1999 | 199901737647 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 22. Juli 1997 | 199701377825 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. Juli 1997 | 199701378237 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396502288