R Logo (DPMA, 15.11.1996)
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Die Deutsche Marke R wurde als Wort-Bildmarke am 15.11.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.01.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396499120 |
| Registernummer | 39649912 |
| Internationale Marke | Nr. IR677294, 22. November 2024 |
| Anmeldedatum | 15. November 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. März 1997 |
| Eintragungsdatum | 21. Januar 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. März 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juni 1997 |
| Ablaufdatum | 30. November 2006 |
Markeninhaber
55116 Mainz
DE
Markenvertreter
50670 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; künstliche Nägel; Zahnputzmittel; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Brillenetuis, Brillengestelle; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren Teile und Zusatzgeräte soweit in Klasse 9 enthalten; Filme, Magnetaufzeichnungsträger, bespielte und unbespielte Datenträger einschließlich Kassetten, Bänder, Schallplatten, Compactdisc und Disketten; Software, Videospiele; Warndreiecke; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Webstoff und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Gummitücher; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch und Schalentiere (nicht lebend), Geflügel und Wild; Fleischextrakte und Fleischprodukte, Wurstwaren; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Brotaufstrich, Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Stärkeprodukte für Nahrungsmittel; Mehle und Getreidepräparate und daraus hergestellte Lebensmittel, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Zuckerwaren, Kaugummi, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Lagerung und Transport von Waren, insbesondere zum Zwecke der Wiederverwertung und Entsorgung; Verpackung von Waren; Vermieten von Kontainern und Transportmitteln; Vermittlung der vorstehenden Dienstleistungen; Bearbeitung von Gegenständen zum Zwecke des Recycling und der Abfallentsorgung; Sortieren, Verwerten und Entsorgen von Abfall, Sekundärrohstoffen und Reststoffen; Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit Recycling, der Sekundärrohstoffverwertung und -gewinnung, der Herstellung von Verpackungen und Verpackungsmaterialien sowie Waren aus Kunststoff, Papier, Pappe und Karton, insbesondere im Hinblick auf Recycling und Sekundärrohstoffverwertung; Beratung bei der Einrichtung und Durchführung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Einsammeln, Transportieren, Sortieren, Entsorgen und Verwerten von Verpackungsmaterialien und -behälter, Reststoffen, Abfall und Sekundärrohstoffen; Gemüsesäfte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. August 2007 | 200701250869 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. Januar 2007 | 200701014727 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 17. Dezember 1997 | 199701491583 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 28. November 1997 | 199701474350 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 21. Januar 1997 | 199701296641 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 21. Januar 1997 | 199701296781 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396499120