39649571

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39649571 wurde als Bildmarke am 08.11.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.05.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Türme oder Masten, Bohrtürme (außer 7.1.16), Sendemasten #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396495710
Registernummer 39649571
Anmeldedatum 08. November 1996
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 1997
Eintragungsdatum 22. Mai 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 1997
Ablaufdatum 30. November 2016

Waren und Dienstleistungen

16 18 21 22 35 39 41 42
Information und Beratung über touristische Dienstleistungen aller Art; Veranstaltung von Festen; Gestaltung von Messen und Ausstellungen; Hotel- und Zimmervermittlung; Veranstaltungskartenservice; Erstellung und Verteilung von Informationsschriften und Werbematerial zu Werbezwecken; Durchführung von Werbeaktionen in Presse, Rundfunk und Fernsehen und auf Messen; Organisation, Durchführung und Vermittlung von Tourismus- und Freizeitprogrammen, wie Verkehrsleistungen, touristische Veranstaltungen, Stadtbesichtigungen, Führungen; Betreuung von Gästen und Touristen, nämlich Erstellung und Durchführung individueller touristischer Programme sowie Reisebegleitung; Souvenirs in Form von Waren aus Papier und Pappe, nämlich Druckereierzeugnisse, Photographien, Schreibwaren; in Form von Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Folien; in Form von selbstklebenden Kunststoffolien; Souvenirs in Form von Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; in Form von Regenschirmen, Sonnenschirmen und Spazierstöcken; Souvenirs in Form von Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche sowie von Kunstgegenständen; Souvenirs in Form von Verpackungsbeuteln aus textilem Material

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2017 201700239122 5f Löschung, Marke geloescht
04. März 2014 201400085909 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2007 200701154412 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
15. Mai 2007 200603801207 4 Verlängerung, Verlaengert
17. Januar 2007 200701016578 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
12. Juli 2006 200605218495 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Mai 1997 199701352422 Eintragung, Marke eingetragen
22. Mai 1997 199701352583 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396495710