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Die Deutsche Marke TWIPSY wurde als Wortmarke am 11.11.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.01.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396490204 |
| Registernummer | 39649020 |
| Anmeldedatum | 11. November 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. April 1997 |
| Eintragungsdatum | 15. Januar 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. April 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juli 1997 |
| Ablaufdatum | 30. November 2006 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder plattierte Waren, (soweit sie in Klasse 14 enthalten sind); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, (soweit es in Klasse 16 enthalten ist); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug, Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut soweit sie in Klasse 21 enthalten sind; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie in Klasse 22 enthalten sind); rohe Gespinstfasern; Polsterfüllstoffe (außer Kautschuk oder Kunststoffen); Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, Bett- und Tischwäsche; Bekleidungsstücke, nämlich Jacken, Mäntel, Hosen, Blusen, Tops, Sweat- und T-Shirts, Schals, Tücher, Socken, Strümpfe, Bademoden, Nachtwäsche und Handschuhe, Kopfbedeckungen, nämlich Hüte, Mützen, Caps; Schuhwaren; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, (soweit sie in Klasse 28 enthalten sind); Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Telekommunikation; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verpflegung, Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Dienstleistungen von Architekten, Designers und Ingenieuren; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. August 2007 | 200701252727 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 24. September 2003 | 200390049776 | RAW: Berichtigung | |
| 22. November 2001 | 200102452540 | Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht | |
| 01. August 2000 | 200002112678 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 15. Januar 1997 | 199701294110 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10396490204