MS

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke MS wurde als Wort-Bildmarke am 07.11.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.01.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Kraftfahrzeuge #Rahmen und Rahmen (viereckig)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396485510
Registernummer 39648551
Internationale Marke Nr. IR672301, 29. Juni 2024
Anmeldedatum 07. November 1996
Veröffentlichungsdatum 20. März 1997
Eintragungsdatum 10. Januar 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. März 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. Juni 1997
Ablaufdatum 30. November 2026

Markeninhaber


Monte Carlo
MC

Waren und Dienstleistungen

3 9 10 12 14 16 18 21 24 25 26 28 30 32 33 34 35 41 42 45
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümerien, Seifen, Haarwässer; Brillen, bespielte Schallplatten, MC's und CD's, belichtete Filme, bespielte Audio- und Videobänder und -cassetten, codierte Telefonkarten, Schutzhelme aus Leder, Kunststoff oder Metall, insbesondere Helme für Rennfahrer, Kopfbedeckung für Baseballspieler (soweit die Schutzfunktion im Vordergrund steht); Gehörschutzgeräte; Radfelgen, Lenkräder, Kfz-Sitze; Juwelierwaren, Schmuckwaren, auch Schlüsselanhänger, Uhren, Edelsteine, Anstecknadeln, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Schreibwaren, Druckereierzeugnisse, Fotographien, Bilder, Zeichnungen, Sticker, Spielkarten, Magazine; Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen sowie andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßten Behältnisse, Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brustbeutel, Brieftaschen, Schüleretuis, Schulranzen, Rucksäcke, Schlüsselbehältnisse aus Leder, Lederimitationen bestehend aus Kunststoffen und/oder Textilien, Regen- und Sonnenschirme; Kleine Haus- und Küchengeräte, insbesondere Waren aus Glas und Porzellan wie Trinkgläser; Tassen, Teller, Vasen; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Tisch- und Bettwäsche, Decken, Fahnen; Bekleidungsstücke, auch Lederjacken, Kopfbedeckungen, auch für Baseball-Spieler, Schuhwaren; Annäh-Etiketten, Anstecknadeln (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Bänder; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte, Modellfahrzeuge, verkleinerte Helme von Rennfahrern, Video- und Computerspiele; Back- und Konditorwaren, Zucker- und Schokoladewaren; Bier, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke; Weine, Spirituosen und Liköre; Raucherartikel, insbesondere Feuerzeuge; Werbung- und Geschäftsführung; Unterhaltung sowie sportliche und kulturelle Aktivitäten, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, periodischen und nichtperiodischen Druckschriften sowie von Filmen; Erwerb und Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. März 2017 201700060779 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Januar 2017 201520341080 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Dezember 2016 201620786628 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
27. August 2015 201520211905 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Dezember 2006 200603799940 4 Verlängerung, Verlaengert
12. Dezember 2006 200608926952 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
23. September 1999 199901910730 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
26. März 1999 199901791288 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Januar 1997 199701292256 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396485510