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Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Tapetenkleister; Spezialkitte (soweit in Klasse 1 enthalten); Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen, nämlich Holz- und Lederbeizen; Naturharze im Rohzustand, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körperpflege; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe; Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel, desodorierende Raumsprays; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren; Kleineisenwaren, Nägel und Schrauben; Baumaterialien aus Metall; Geldschränke und -kassetten; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Glocken, insbesondere Türglocken; Drahtwaren und Drahtgeflechte; Schlosser- und Schmiedewaren; Metallrohre; Blechwaren; elektrische Haushaltsmaschinen sowie deren Teile; Maschinen für Garten, Landwirtschaft und Stall; Treibriemen für Maschinen und Fahrzeuge; Werkzeugmaschinen; Motoren; handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtchaftliche Zwecke sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente und nachrichtentechnische Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Telefonapparate, drahtlose Telefone, Mobiltelefone, Telefonanrufbeantworter und Peripheriegeräte hierzu, nämlich Netzanschlußgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Fernkopiergeräte; Nachrichtenübermittlungsgeräte und Datenverarbeitungsgeräte, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Feuerlöschgeräte; Handlötkolben, Schaltuhren; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Grillgeräte; Armaturen für Wasserleitungs-, Bade- und WC-Anlagen; Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate, auch für Fahrzeuge; Sanitärinstallationsartikel, nämlich Bade- und Duschwannen, Duschtassen, Toiletten, Urinale, vorgefertigte Whirlpools, Waschbecken und Waschtische aus (unedlem) Metall, Kunststoff und Sanitär-Keramik; vorgefertigte Duschkabinen und vorgefertigte Trennwände für Dusch- und Badekabinen, Trennwände für Dusch- und Badekabinen, jeweils hergestellt aus (unedlem) Metall und/oder Kunststoff und/oder Glas; Sanitär-Armaturen und konstruktionsgebundene Befestigungsteile aus Metall und/oder Kunststoff, jeweils soweit in Klasse 11 enthalten; Land- und Wasserfahrzeuge sowie deren Teile; Fahrräder, Sportfahrräder, insbesondere Mountainbikes, Trekking-Räder, Rennräder; Kinderfahrräder, Leichtlaufräder; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, -gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen, selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Papier, Pappe (Karton); Papier- und Pappwaren (soweit jeweils in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, Zeitschriften, Bücher, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Folien, Platten und Stangen aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbestuntersetzer für den Haushalt; Schläuche; Waren aus Kautschuk (soweit in Klasse 17 enthalten), nämlich Dichtungsringe, -scheiben, -schnüre, -bänder, Kautschukbezüge, -fäden (außer für Textilzwecke), Isolierhandschuhe, Motoren- und Maschinenunterlagen, Puffer (nicht als Maschinenteil) Gummiringe für Haushaltszwecke, Schutzhülsen, Sohlenplatten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), soweit in Klasse 17 enthalten; Leder und Lederimitationen, Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme; Schultaschen; Baumaterialien (nicht aus Metall), teilweise bearbeitetes Holz, insbesondere Bretter, Balken und Platten, Sperrholz; Bauglas, insbesondere Fliesen, Dachplatten aus Glas; Briefkästen und andere Behälter aus Mauerwerk; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide (soweit in Klasse 20 enthalten); Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel, Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten, Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunst- und Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Matratzen, auch Sprungfedermatratzen, Briefkästen sowie Tanks, nicht aus Metall oder Mauerwerk; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder anderen Materialien; Rasensprenger; Staubpinsel; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); Seile, Bindfaden, Netze, nämlich Einkaufsnetze, Gepäcknetze für Fahrzeuge, Zelte, Planen, Segel, Säcke für den Transport und die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); Verpackungsbeutel aus textilem Material, rohe Gespinstfasern; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tischwäsche; Tischdecken; textile Lederimitationsstoffe; Vliesstoffe (Textilien); Oberbekleidungsstücke, auch aus Leder; Unterbekleidungsstücke, Freizeitbekleidung, Strumpfwaren, Schuhwaren, einschließlich Stiefel, Sport- und Hausschuhe; Kopfbedeckungen; Gürtel; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Reißverschlüsse; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material; Tapeten (ausgenommen textile Tapeten); Spiele, Spielzeug; Spielzeugmodelle und deren Teile; Turn- und Sportgeräte; Angelsportgeräte; Spielbälle, Roll- und Schlittschuhe; Tischtennistische; Christbaumschmuck; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Sämereien, Samenkörner; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	396481558
Registernummer	39648155

Anmeldedatum	06. November 1996
Veröffentlichungsdatum	19. Juli 1997
Eintragungsdatum	07. Mai 1997
Beginn Widerspruchsfrist	19. Juli 1997
Ende Widerspruchsfrist	20. Oktober 1997
Ablaufdatum	30. November 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. Juli 2017	201700241029	5f	Löschung, Marke geloescht
09. Mai 2014	201400184279	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Mai 2012	201200155934	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. April 2009	200900139305	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Dezember 2006	200603799478	4	Verlängerung, Verlaengert
08. Mai 2001	200102313308		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Mai 1999	199901819345		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 1997	199701347839		Eintragung, Marke eingetragen
07. Mai 1997	199701348128		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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