E.S.S.

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke E.S.S. wurde als Wortmarke am 05.11.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.03.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396478654
Registernummer 39647865
Anmeldedatum 05. November 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Mai 1997
Eintragungsdatum 19. März 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Mai 1997
Ende Widerspruchsfrist 11. August 1997
Ablaufdatum 30. November 2006

Markeninhaber


Seoul/Soul Songpa-ku
KR

Markenvertreter

42657 Solingen DE

Waren und Dienstleistungen

8 14 21
Handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Bestecke, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Scheren, nämlich Küchenscheren, Nagelscheren und Nagelhautscheren sowie Schneiderschere; Nagelzangen; Nagelhautzangen, gefüllte Manicure-, Pedicure- und Rasiernecessaires; Instrumente und Geräte aus Metall für Hand-, Fuß- und Nagelpflege; Rasierapparate; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Gegenstände und Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Platzteller, Schüsseln, Teller und Töpfe, Behälter und Gefäße für Haushalt und Küche, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), nämlich handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kochtöpfe; Küchen- und Kochgeschirr; nichtelektrische Kochgeräte; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme, Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche sowie Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Schüsseluntersetzer, Platzteller, Schüsseln, Teller und Töpfe (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Flaschenöffner und Korkenzieher; Vasen; Messerblöcke aus Holz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. August 2007 200701245328 5f Löschung, Marke geloescht
22. Februar 2006 200603538586 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. September 2000 200002149632 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. März 1997 199701328235 Eintragung, Marke eingetragen
19. März 1997 199701328510 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396478654