39647543 Logo (DPMA, 02.11.1996)
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Die Deutsche Marke 39647543 wurde als Bildmarke am 02.11.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.01.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396475434 |
| Registernummer | 39647543 |
| Anmeldedatum | 02. November 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Februar 1998 |
| Eintragungsdatum | 19. Januar 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Februar 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Mai 1998 |
| Ablaufdatum | 30. November 2006 |
Markeninhaber
Santa Clara Calif.
US
Markenvertreter
70184 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Systemsoftware für Rechnersysteme; Rechnerbetriebsprogramme; Hardware und Software für Rechnersysteme; Software-Werkzeuge (Tools) für Rechnersysteme; Dienstprogramme (Utilities) für Rechnersysteme; Programme zur Erweiterung von Rechnersystemen; Rechner-Firmware; Hardware; integrierte Schaltungen (ICs); Chips mit integrierter Schaltung; Halbleiterprozessoren; Halbleiterprozessor-Chips; Mikroprozessoren; gedruckte Leiterplatten; elektronische Schaltungskarten; Rechnerspeicherbausteine; Halbleiterspeicherbausteine; Videoschaltungskarten; Audioschaltungskarten; Audio-/Video-Schaltungskarten; Videografie-Beschleuniger; Multimedia-Beschleuniger; Bildprozessoren; Fax-Modemgeräte und daraus bestehende Anlagen; Rechner-Hardware und -Software für das Übermitteln und Empfangen von Fernkopien; Rechner-Hardware und -Software für das Entwickeln, Warten und Nutzen von Ortsbereichs- und Weitbereichs-Rechnerverbundnetzen; Rechner-Hardware und -Software für das Entwickeln, Warten und Nutzen von interaktiven Rechnersystemen zur Führung von Audio-/Video-Konferenzen; Rechner-Hardware und -Software für das Empfangen, Darstellen und Nutzen von im Rundsendebetrieb ausgestrahlten Bild-, Ton- und Digitaldatensignalen, und Rechner-Hardware und -Software für das Entwickeln, Prüfen, Programmieren und Herstellen von allem vorgenannten; Druckereierzeugnisse, nämlich Publikationen, Zeitschriften, Zeitungen, Betriebsanleitungen, Benutzerleitfäden, Pamphlete und Broschüren, die sich befassen mit, einsetzbar sind in Verbindung mit und gerichtet sind an die Benutzer von Rechner-Systemsoftware, Rechnerbetriebsprogrammen, Programmen zur Erweiterung der Anwendung von Rechnersystemen, Software-Werkzeugen (Tools) für Rechnersysteme, Dienstprogrammen (Utilities) für Rechnersysteme, Rechneranwendungsprogrammen, Rechner-Firmware, Maschinenausrüstungsteilen (Hardware), integrierten Schaltungen (ICs), Chips mit integrierter Schaltung, Halbleiterprozessoren, Halbleiterprozessor-Chips, Mikroprozessoren, gedruckten Leiterplatten, elektronischen Schaltungskarten, Rechnerspeicherbausteinen, Halbleiterspeicherbausteinen, Videoschaltungskarten, Audioschaltungskarten, Audio-/Video-Schaltungskarten, Videografie-Beschleunigern, Multimedia-Beschleunigern, Bildprozessoren, Fax-Modemgeräte und daraus bestehende Anlagen, Rechner-Hardware und -Software für das Übermitteln und Empfangen von Fernkopien, Rechner-Hardware und -Software für das Entwickeln, Warten und Nutzen von Ortsbereichs- und Weitbereichs-Rechnerverbundnetzen, Rechner-Hardware und -Software für das Entwickeln, Warten und Nutzen von interaktiven Rechnersystemen zur Führung von Audio-/Video-Konferenzen, Rechner-Hardware und -Software für das Empfangen, Darstellen und Nutzen von im Rundsendebetrieb ausgestrahlten Bild-, Ton- und Digitaldatensignalen, und Rechner-Hardware und -Software für das Entwickeln, Prüfen, Programmieren und Herstellen von allem vorgenannten; Telekommunikations-, Multimedia-Kommunikations- und Digital-Kommunikationsdienste, nämlich das Ausstrahlen, Übermitteln und Empfangen von interaktiven und nicht-interaktiven Ton-, Bild- und Digitalsignalen; elektronisches Übermitteln und Empfangen von interaktiven und nicht-interaktiven Sprachsignalen, Daten, Bildern, Seitenwechselmitteilungen, Fernkopien und Informationen; Telekonferenzdienste; Videokonferenzdienste; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Schulung und der Unterhaltung, die sich an den Computerverbraucher und die Computerindustrie wenden; Installationen, Wartung und Reparatur sowie Beratung in der Installation von Computern, Computersystemen und -netzen, Erstellung und Pflege von Computerprogrammen sowie Beratung, insbesondere für Telekommunikations-Anbieter und Computer-Netzwerkbetreiber; Vermietung von Computer-Hardware und von Computer-Software sowie der Zugriffszeiten zu Datenbanken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. August 2007 | 200701245443 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. Januar 1998 | 199801505926 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Januar 1998 | 199801506319 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396475434