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Waren und Dienstleistungen

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Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputz-, Zahnpflegemittel, Mundwässer; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke sowie für Körper- und Schönheitspflege; Damenbinden, Tampons, Slipeinlagen; Baby- und Erwachsenenwindeln, sämtliche vorgenannten Waren aus oder unter Verwendung von Vlies- und Flockenstoffen; Baby- und Erwachsenenwindeln, sämtliche vorgenannten Waren aus oder unter Verwendung von Zellulose; pharmazeutische Erzeugnisse und Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel; Watte, Wattepads, Wattestäbchen; diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen, diätetische Hilfsmittel für die Gesundheitspflege, insbesondere Vitamine, Mineralstoffe und aufbauende Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Babykost; Kaugummi für medizinische Zwecke; Haushaltsfolien aus Aluminium; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel; Rasierapparate und Rasierklingen; Haushaltswaren für die Küche, nämlich Pfannen, Töpfe, Siebe, Auflaufformen, Backformen, aus Edelstahl oder plattiert; Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Toilettenpapier, Küchentücher, Taschentücher, Servietten, Kosmetik- und Pflegetücher aus Tissue, sowie Babywindeln, sämtliche vorgenannten Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Vlies- und Flockenstoffen; Beutel zum Frischhalten von Lebensmitteln aus Papier oder Kunststoff; Gefrierbeutel; Müllbeutel; Haushaltsfolien aus Kunststoff; Taschen; Kleinlederwaren; Waren aus Glas, Porzellan, Keramik, Steingut oder Kunststoff für Haushalt und Küche, insbesondere Becher, Gläser, Krüge, Kannen, Tassen, Becher, Teller, Butter-, Zucker-, Tee-, Kaffee-, Seifendosen, Platten, Schüsseln, Vasen, Blumentöpfe, Schalen; Handfeger, Kehrschaufeln, Besen, Bürsten aller Art (soweit in Klasse 21 enthalten); Schrubber, Schwämme, Putz- und Haushaltstücher, Fensterleder, Staubwedel, Mops, Teppichkehrer, Stahlwolle, Eimer, Haushaltshandschuhe, Topfreiniger; Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Schuhwaren; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentiere, vorgenannte Waren auch zubereitet; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Fischwaren, Kaviar; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Fleisch-, Geflügel-, Wild- und Fischpasteten, Fleischextrakte; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Obst- und Gemüsemark; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Kartoffelprodukte aller Art, nämlich Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips, Sticks; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Halbfertig- und Fertiggerichte, nämlich Suppen (einschließlich Instant-Suppen), Eintopfgerichte, Trocken- und Naß-Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, Teigwaren, Reis; Trocken- und Naß-Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, Teigwaren, Reis; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten, Konfitüren, Fruchtsaucen; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Eier; vorgenannte Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke, Kefir, Sahne, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Dessertspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel, Butter, Butterschmalz, Käse, Käsezubereitungen; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Götterspeisen; vorgenannte Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Salatsaucen; vorgenannte Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Speiseöle und -fette; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Salzgebäck, Getreidechips; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; gesalzene und ungesalzene Nüsse und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Saucen, Ketchup; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 30 (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Meerrettich, Kapern; Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Schokoladewaren, kakaohaltiges Getränkepulver; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 30 (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Schokogetränke, Marzipan, Nougat, Marzipan- und Nougaterzeugnisse; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 30 (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Brotaufstrich, unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, Milch und/oder Fetten); sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 30 (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Pralinen, auch gefüllt; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 30 (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Zucker, Zuckerwaren, Bonbons, insbesondere Karamel-, Pfefferminz-, Frucht-, Gummibonbons, Dauerlutscher, Kaugummi für nichtmedizinische Zwecke; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 30 (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Reis, Tapioka, Kaffee-Ersatzmittel; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 30 (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Pizzen; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 30 (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Mehle und Getreidepräparate, geschältes Vollkorn-Getreide, nämlich Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgrieß, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel (in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken, Trockenobst, Nüssen), Cerealien, Popcorn; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 30 (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Brot, Brötchen, feine Back- und Konditorwaren; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 30 (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Teigwaren und Vollkornteigwaren, insbesondere Nudeln; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 30 (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Speiseeis, Eiskrem; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 30 (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Honig, Melassesirup; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 30 (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Hefe, Backpulver; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 30 (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Salz; vorgenannte Waren der Klasse 30 (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Senf; vorgenannte Waren der Klasse 30 (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Essig; vorgenannte Waren der Klasse 30 (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Gewürze, Würzmischungen, Pfefferkörner; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 30 (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Salzgebäck, Getreidechips und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 30 (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; gesalzene und ungesalzene Nüsse; Frisches Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentiere; Fische, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentiere (lebend); Sämereien, Tierfuttermittel; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Molkegetränke; Instant-Getränke-Pulver; Alkoholische Getränke, insbesondere Wein, Schaumwein, Spirituosen, Likör; Tabak, Tabakwaren, insbesondere Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Schnupftabak, Kautabak, Zigarettenpapier, Zigarettenhülsen; Tabakpfeifen, Pfeifentaschen, Feuerzeuge, Streichhölzer, Pfeifenreiniger; Organisation und Durchführung von Werbe-, Verkaufs-, Verkaufsförderungsveranstaltungen; Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Zustellung von Lebensmitteln und sonstigen Waren an Endverbraucher; Watte, Wattepads, Wattestäbchen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	396473954
Registernummer	39647395
Internationale Marke	Nr. IR739828, 05. Juli 2025

Anmeldedatum	31. Oktober 1996
Veröffentlichungsdatum	10. Juni 1997
Eintragungsdatum	05. Mai 1997
Beginn Widerspruchsfrist	10. Juni 1997
Ende Widerspruchsfrist	10. September 1997
Ablaufdatum	31. Oktober 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
07. November 2023	202300333254	8e	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2023	202300333254	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 2016	201520305121	4	Verlängerung, Verlaengert
04. November 2016	201620747733		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
09. November 2006	200603798558	4	Verlängerung, Verlaengert
22. Dezember 1999	199990016831		RAW: Berichtigung
18. Oktober 1999	199901924876		Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
15. Mai 1998	199801585399		Löschung, Marke teilweise geloescht
11. Juli 1997	199790002552		RAW: Berichtigung
05. Mai 1997	199701346964		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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