RUF MEDIZINTECHNIK

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RUF MEDIZINTECHNIK wurde als Wort-Bildmarke am 31.10.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.11.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 19. Februar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396473628
Registernummer 39647362
Anmeldedatum 31. Oktober 1996
Veröffentlichungsdatum 20. Dezember 1997
Eintragungsdatum 13. November 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. Dezember 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. März 1998
Ablaufdatum 31. Oktober 2026

Markeninhaber


64347 Griesheim
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

10 12 28
Mit einem Druckmedium, elektrisch oder von Hand betriebene Trainings- und Rehabilitationsgeräte zur Vornahme von Bewegungsübungen für den gesamten Körper, die Wirbelsäule oder die Extremitäten; Haltegeräte für diagnostische Aufnahmen am Röntgenapparat oder bei Computertomographien mit und ohne Belastung; motorisch oder von handbetriebene Therapiegeräte für Arme und Beine; lineare Ergometer; Geräte zur Vibrationstherapie; medizinische Geräte, nämlich Extensionseinheiten (Dehnungsgeräte) und Repositionseinheiten (Wiederherstellungsgeräte); universellverstellbare Stative für medizinische Zwecke; Simulationsgeräte für Bewegungsabläufe; Halte- und Justiervorrichtungen für Versuchsaufbauten für Forschungszwecke in der Medizin; Bei Höhenverstellung gewichtsreduzierende Transportwagen, transportable Pflegehilfsgeräte; Rehabilitationsfahrzeuge, Fahrzeuge für Behinderte und mit Muskelkraft betriebene Transportfahrzeuge; Sportgeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Februar 2024 202400064977 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juli 2020 202000231594 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Januar 2017 201520310977 4 Verlängerung, Verlaengert
25. März 2014 201400118031 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Februar 2012 201200049793 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Januar 2007 200603798522 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Juni 2004 200403103834 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. November 1997 199701455823 Eintragung, Marke eingetragen
13. November 1997 199701456077 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396473628