39647292

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39647292 wurde als Bildmarke am 31.10.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.02.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fünf Farben und mehr #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Puten, Fasane, Pfauen, Wiedehopf, Wiedehopf, Rebhühner

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396472923
Registernummer 39647292
Anmeldedatum 31. Oktober 1996
Veröffentlichungsdatum 20. Mai 1997
Eintragungsdatum 27. Februar 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. Mai 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. August 1997
Ablaufdatum 31. Oktober 2006

Markeninhaber


74653 Künzelsau
DE

Waren und Dienstleistungen

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Schrauben und Schraubenmuttern aus Metall, Scheiben, Federringe, Federn, Spannhülsen, Splinte, Muttern, Sicherheitsmuttern, Flügelmuttern und Zahnscheiben aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Nägel, Justierschrauben, Befestigungsteile für Planen, insbesondere Ösen, Haken, Verschlüsse; Riemen aus Metall; Sicherungsketten; Locheisen, Verbindungsgelenke, Schlauch- und Rohrschellen, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Kabelverbinder, Kabelrollen und -spulen, Kabelabroller im wesentlichen bestehend aus Metall; Kabelhalter, Schmiernippel; Nieten und Dübel aus Metall, Gewindestifte aus Metall, Kabelschläuche, Stecker, Steckbuchsen, Steckkupplungen, Klemmen, Seilklemmen, Schnellbefestigungsteile, Unterlagscheiben, Distanzscheiben, Bremsringe und Bremsscheiben, Sicherungsscheiben und Sicherungsringe, Entwässerungsventile, Rohrverbinder, Magnethalter, Lochplatten, Schlösser, Schlüssel, Schlüsselbuchsen aus Metall; Schraubstöcke, Sortier- und Aufbewahrkästen aus Metall, Schraubenspannplatten; Schläuche und Rohre aus Metall, Druckschläuche aus Metall, Ausgußhähne aus Metall; Haken, Kabelschuhe, Schweißdrähte; Druckknöpfe und deren Teile als Teile von Beschlägen; Planenabrollgeräte; Geräte zum Auf- und Abrollen von Kabeln, Schläuchen, Folien, Schmirgelpapier und Schmirgelleinen; Leitern aus Metall, Tritte aus Metall, Bremskeile, Pfropfen aus Metall; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); sämtliche vorgenannten Waren im wesentlichen bestehend aus Metall; handbetätigte Werkzeuge, Werkzeuge für die Metall-, Holz- und Kunststoffbearbeitung, Handwerkzeuge zur Befestigung von Planen; Werkzeuge zum Verbinden und Lösen von elektrischen Verbindungen, Zangen, Nietzangen, Nietpistolen, Abisolierzangen, Anpreßzangen, Quetschzangen, Falzzangen, Absetzzangen, Lochzangen, Biege- und Abkantgeräte, Wartungsgeräte für Batteriepole, nämlich Polklemmenabzieher; Feilen, Sägen und Sägeblätter, Zylindersägen, Schleif-, Trenn- und Schruppscheiben, Ausgabe-, Verarbeitungs- und Abrollgeräte, Schleifsteine, Schleifbürsten, Schleifklötze, Schleifstifte, Schleifräder, Schneidegeräte, Plasmaschneidegeräte, Scheren und Blechscheren, Ausbeulwerkzeuge, Schweißzangen, Spachtel, Montagegeräte zum Entfernen und Montieren von Scheiben, Ventilschleif- und Einstellgeräte, Luftfüll- und ablaßgeräte, Zündkerzenschlüssel, Drehmomentbegrenzer, Steckschlüssel, Rohrbiegegeräte und Rohrabschneider, Spannwerkzeuge, Schraubenschlüssel, Bohrfutterschlüssel, Pinzetten, Abzieher, Hobel, Schraubendreher, Scheren, Gartenscheren, Baumscheren, Heckenscheren, Dosenöffner, Schraubzwingen, Kabelabschneider; Werkzeug zur Montage von Ventilen für Autoreifen, Handwerkzeuge für die Wartung und Montage von Fahrzeugteilen, insbesondere Bremsen; Federspanner, Kupplungszentrierwerkzeuge, Wagenheber; Andruckrollen, Messer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Juli 2007 200701208666 5f Löschung, Marke geloescht
31. Juli 2002 200290039932 RAW: Berichtigung
27. Februar 1997 199701317049 Eintragung, Marke eingetragen
27. Februar 1997 199701317312 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396472923