FLEX-SPOT

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke FLEX-SPOT wurde als Wort-Bildmarke am 30.10.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.12.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396472028
Registernummer 39647202
Anmeldedatum 30. Oktober 1996
Veröffentlichungsdatum 10. April 1997
Eintragungsdatum 16. Dezember 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. April 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. Juli 1997
Ablaufdatum 31. Oktober 2006

Waren und Dienstleistungen

9 11 42
Erbringung von Ingenieur- und Entwicklungsleistungen auf dem Gebiet der lichttechnischen Entwicklung einschließlich der Entwicklung dazugehöriger elektronischer Schaltungen und Leuchtmittel; Lampen, Leuchten und Beleuchtungsgeräte aller Art; elektronische Schaltungen für vorgenannte Waren, nämlich Vorschaltgeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Juli 2007 200701208695 5f Löschung, Marke geloescht
16. Dezember 1996 199601285338 Eintragung, Marke eingetragen
16. Dezember 1996 199601285546 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396472028