SCSM

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SCSM wurde als Wort-Bildmarke am 28.10.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.05.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396467318
Registernummer 39646731
Anmeldedatum 28. Oktober 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Juni 1997
Eintragungsdatum 05. Mai 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Juni 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. September 1997
Ablaufdatum 31. Oktober 2016

Waren und Dienstleistungen

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Mechanische Schlösser und Schlüssel für diese Schlösser, alle Waren aus Metall; mechanische Türschließer; Briefkastenanlagen aus Metall; durch elektronische Bauteile in ihrer Verriegelungs- und/oder Entriegelungsstellung überführbare Schließeinrichtungen oder Schließanlagen je für ein- oder mehrteilige Türen und Tore, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Schalt-, Steuer-, Überwachungs- und Kontrollgeräte für die genannten Schließeinrichtungen oder Schließanlagen; elektrische Fluchtweg- und Evakuierungssysteme; elektrische Schlösser und Schlüssel für diese Schlösser; Code- und Kartenschlösser; Zugangskontrolleinrichtungen im wesentlichen bestehend aus Codekarten, Datenspeichern, Alarmeinrichtungen; Apparate für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Umwandlung, Speicherung und Steuerung; Computerprogramme auf maschinenlesbaren Medien einschließlich Karten und Chips; Alarmanlagen, insbesondere Einbruch- und Brandmeldeanlagen; Videoüberwachungsanlagen, bestehend aus Videokameras, die drahtlos oder kabelbehaftet Bilder auf Kontrollschirme übertragen; Gegensprechanlagen kombiniert mit Videoanlagen; Sender und Empfänger für die Übermittlung von Daten, Gegensprechanlagen und elektrischen Stangen für Schlösser und Türantriebe; Datenspeicher in Form von Codekarten; Geräte und Einrichtungen zur Personenidentifikation, nämlich Codekarten; Verteilerkästen; Verteilerdosen; elektrische Türöffner; elektrische Steuerungen für Schlösser, Fenster oder Türantriebe; elektrische Türantriebe, im wesentlichen bestehend aus einer elektrischen/elektronischen Steuerung/Regelung mit einem Motor und Getriebe; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Instrumente der Fernmelde- und Nachrichtentechnik; Apparate und Instrumente zur Zeiterfassung; mit Programmen versehene Datenträger; Software für die Berechnung, Zusammenstellung und Simulation von Antriebssystemen für elektrische und mechanische Sicherungseinrichtungen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; technische Beratung, Planung und Prüfung auf dem Gebiet der Qualitätssicherungssysteme; Planung von sicherheitstechnischen Anlagen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere für die Steuerungs- und Regelungstechnik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Juli 2017 201700223565 5f Löschung, Marke geloescht
06. Dezember 2012 201200403949 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. November 2006 200603797826 4 Verlängerung, Verlaengert
16. November 2006 200608322945 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
14. Januar 2003 200302742299 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juni 1997 199790004512 RAW: Berichtigung
05. Mai 1997 199701346939 Eintragung, Marke eingetragen
05. Mai 1997 199701347151 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396467318