39646475 Logo (DPMA, 25.10.1996)
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Die Deutsche Marke 39646475 wurde als Bildmarke am 25.10.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.01.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Körper #Verbundene oder sich schneidende Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396464750 |
| Registernummer | 39646475 |
| Anmeldedatum | 25. Oktober 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. April 1997 |
| Eintragungsdatum | 17. Januar 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. April 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Juli 1997 |
| Ablaufdatum | 26. Oktober 2006 |
Markeninhaber
New York N.Y.
US
Markenvertreter
85354 Freising
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
38
42
Computerprogramme für die Telekommunikation zur Ermöglichung von Zugang zu globalen Computernetzwerken, zur Bereitstellung von Telekommunikations- und Computernetzwerkanwendungen und zur Bereitstellung der Interoperabilität von verschiedenen Computer- und Telekommunikationsnetzwerken; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Telekommunikation; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Ingenieurs
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. November 2006 | 200608321600 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 17. Januar 1997 | 199701295250 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. Januar 1997 | 199701295327 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396464750