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Die Deutsche Marke ERIEZ wurde als Wortmarke am 23.10.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.06.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396459463 |
| Registernummer | 39645946 |
| Anmeldedatum | 23. Oktober 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juli 1997 |
| Eintragungsdatum | 04. Juni 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Juli 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Oktober 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2006 |
Markeninhaber
Erie Pa.
US
Markenvertreter
80539 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Magnet-Separatoren, insbesondere supraleitende Magnet-Separatoren, Magnet-Separatoren für industrielle Zwecke, Magnet-Separatoren zum Abtrennen magnetischer Partikel von nicht-magnetischem Feststoffen und Flüssigkeiten und Magnet-Sepratoren mit Verwendung seltener Erden; magnetische Förderapparate und -geräte, magnetische Antriebsscheiben zum Halten, Steuern und Bewegen eisenhaltiger Materialien in magnetische Förderapparate und -geräte; elektromagnetische und mechanische Förderapparate und -geräte und magnetische Bauteile zum Beschicken, Fördern und Steuern eisenhaltiger Teile; Schüttelsieb-Separatoren mit Bauteilen, die Horizontal-, Vertikal- und Kreiselbewegung ermöglichen, zum Schleifen, Separieren und Sieben von nassen und trockenen Materialien und Gegenständen; Reinigungsmaschinen, Straßen- und Bodenreinigungsmaschinen, auch mit Magneten ausgestattet; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten; magnetischen Vibratoren, Hubmagnete, Metalldetektoren, nichtelektrische Dauermagnete, dauermagnetische Gußformen, Preßformen, Spritzgußformen einschließlich Formen mit verschiedenen Arten von dauermagnetischem Material; langgestreckte Einbereichsmagnete, keramische Magnete, Gummi-Magnete und Kunststoff-Magnete; magnetische Haltevorrichtungen zum Haltern von Verkaufsgegenständen auf deren Förderweg durch Behandlungsprozesse wie Eintauchen, Sprühbemalen, Überziehen, Plattieren, Waschen und dergleichen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Juli 2007 | 200701229265 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 30. August 2005 | 200503398223 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 04. Juni 1997 | 199701357526 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. Juni 1997 | 199701357662 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396459463