Frische Küche Logo (DPMA, 23.10.1996)
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Die Deutsche Marke Frische Küche wurde als Wort-Bildmarke am 23.10.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.12.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Gruppen von Gemüse verschiedener Arten
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396458947 |
| Registernummer | 39645894 |
| Anmeldedatum | 23. Oktober 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. März 1997 |
| Eintragungsdatum | 10. Dezember 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. März 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juni 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2016 |
Markeninhaber
28870 Ottersberg
DE
Markenvertreter
48147 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch- und Wurstwaren; Fleisch-, Wurst-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, in frischer, teilkonservierter oder konservierter Form, auch als Tiefkühlkost; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Ragouts; Fertiggerichte sowie Teilfertiggerichte in frischer, teilkonservierter oder konservierter Form, mit und ohne Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis-, Kloß- und/oder Nudelkomponente, Geflügelerzeugnisse, nämlich verarbeitetes Geflügel in eßfertig zubereiteter Form; Fertiggerichte sowie Teilfertiggerichte in frischer, teilkonservierter oder konservierter Form, mit und ohne Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis-, Kloß- und/oder Nudelkomponente, Geflügelerzeugnisse, nämlich verarbeitetes Geflügel in eßfertig zubereiteter Form; Fleisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; Fleisch- und Fleischbrühextrakte; Suppenbrühextrakte; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte sowie Teilfertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nußkernen; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte sowie Teilfertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nußkernen; Teigwaren, Nudeln; Saucen; Gewürze, Gewürzmischungen und -zubereitungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juli 2017 | 201700223772 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. Mai 2015 | 201520068853 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. März 2009 | 200900133495 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Oktober 2006 | 200603797236 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. Dezember 1996 | 199601282403 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 10. Dezember 1996 | 199601282617 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396458947