si Logo (DPMA, 17.10.1996)
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Die Deutsche Marke si wurde als Wort-Bildmarke am 17.10.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.01.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396455735 |
| Registernummer | 39645573 |
| Anmeldedatum | 17. Oktober 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 1997 |
| Eintragungsdatum | 23. Januar 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juli 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2026 |
Markeninhaber
57234 Wilnsdorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Metallwaren, nämlich Dreh-Kippbeschläge, insbesondere für Fenster; Baubeschläge, Beschläge aus Metall für Türen, Fenster und Möbel; Getriebe für Fenster- und Türverschlüsse; Lüftungsbeschläge, Spaltlüfter für Fenster und Türen, Lüftungsflügel und -klappen, Fensterlüfter in Form von zwischen Flügelrahmen und Blendrahmen sitzenden und damit zusammenwirkenden Begrenzungsanschlagkörpern, alle diese Waren aus Metall; Schlösser, Haken und Ösen sowie fertige und halbfertige, gestanzte und gepreßte Kleineisenwaren und Blechwaren aus unedlen und halbedlen Metallen; elektrische, hydraulische, pneumatische und auch kombinierte Motoren (Kraftquellen) für die genannten Waren der Klasse 6; Maschinen und motorisch betriebene Werkzeuge zur Behandlung und Bearbeitung, insbesondere zum Kennzeichnen, Verformen und Durchtrennen von Stabmaterial und/oder rahmenförmigen Bauelementen aus Holz, Kunststoffen und Metall; Lehren, Klemmapparate, Spanngeräte und Befestigungsinstrumente aus Metall, Kunststoff und Holz oder aus Kombinationen dieser Werkstoffe für Werkzeuge und/oder für zu bearbeitende Werkstücke; handbetätigte Werkzeuge zur Behandlung und Bearbeitung, insbesondere zum Kennzeichnen, Verformen und Durchtrennen von Stabmaterial- und/oder rahmenförmigen Bauelementen aus Holz, Kunststoffen und Metall; elektrische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente zum Messen, Anzeigen und Aufzeichnen, zum Steuern, Regeln und Kontrollieren von veränderlichen Größen, zum Signalisieren, Darstellen und Speichern von veränderlichen Informationen sowie zum Heizen, Kühlen und Behandeln von Luft für die genannten Waren der Klasse 11; elektrische, auch fotovoltaische, Geräte, Apparate und Instrumente für die Stark- und Schwachstromtechnik, nämlich für die Leitungs-, Umwandlungs-, Speicherungs-, Regelungs- und Steuerungstechnik bei Lüftungsgeräten der Klasse 11; Apparate, Geräte und Instrumente sowie deren nicht apparative Funktionsbestandteile für die Informationsspeicherung, -vermittlung, -verarbeitung und -ausgabe zu allen genannten Waren der Klassen 6, 7, 8, 11 und 20; Lüftungsgeräte mit und/oder ohne Ventilatoren für dezentrale Raumlüftung, insbesondere für den Einbau in Dächer, Decken, Wände von Gebäuden und deren Anbauten sowie in und um Fenster und Türen; Luftvorwärmer; Wärmerückgewinner; nichtmetallische Baubeschläge, Tür-, Fenster-, Lüftungs- und Möbelbeschläge aus Kunststoff; Getriebe für Fenster- und Tür-Verschlußvorrichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. August 2016 | 201520305388 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. August 2006 | 200603797002 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. Juli 2004 | 200403109817 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 23. Juli 2003 | 200302883881 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 11. Juni 2003 | 200302854661 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 23. Januar 1997 | 199701297950 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. Januar 1997 | 199701298410 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396455735