SPITZENREITER TOP-HAUSHALTWAREN Logo (DPMA, 15.10.1996)
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Die Deutsche Marke SPITZENREITER TOP-HAUSHALTWAREN wurde als Wort-Bildmarke am 15.10.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.03.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396447287 |
| Registernummer | 39644728 |
| Internationale Marke | Nr. IR680402, 02. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 15. Oktober 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Mai 1997 |
| Eintragungsdatum | 18. März 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Mai 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. August 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2006 |
Markeninhaber
77656 Offenburg
DE
Markenvertreter
81369 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Düngemittel; Farben, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; alkoholische Diätgetränke für medizinische Zwecke; Schlosserwaren und Kleineisenwaren, insbesondere Nägel und Schrauben, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere für den Garten und die Bodenbearbeitung, soweit in Klasse 8 enthalten; Rasierapparate; alle vorstehenden Apparate und Geräte sowohl elektrisch und nicht-elektrisch betrieben; Werkzeugkoffer; Messerschmiedewaren, Eß- und Tischbestecke; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Zubehör zu vorstehenden Waren, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Kabel, Antennen, Steckdosen, Satellitenempfangsanlagen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, auch Sonnenbänke; Geschenk- und Partyartikel, soweit in Klasse 11 enthalten; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, auch elektrisch betrieben, auch Zahnbürsten; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Geschenk- und Partyartikel, soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Schwämme, Bürsten (ausgenommen Pinsel); Putzzeug; Seile, Bindfäden; Säcke und Verpackungsbeutel, soweit in Klasse 22 enthalten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren; Eier, Milch- und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen; Gewürze (Würzmittel); Kühleis; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); alkoholhaltige Diätgetränke für nichtmedizinische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Juni 2007 | 200701189704 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 18. März 1997 | 199701327695 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. März 1997 | 199701327891 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396447287