39644145

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39644145 wurde als Bildmarke am 11.10.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.12.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vier Farben #Andere Spiele oder Spielzeug, Puppen (+ Abschnitt 2.5), Teddybären (+ Abschnitt 3.1.14) & ähnliches, Roulette #Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396441459
Registernummer 39644145
Anmeldedatum 11. Oktober 1996
Veröffentlichungsdatum 10. April 1997
Eintragungsdatum 10. Dezember 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. April 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. Juli 1997
Ablaufdatum 31. Oktober 2016

Markeninhaber


85774 Unterföhring
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 8 9 14 16 21 25 28 35 38 41 42
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Seifen, Parfümerien, Gesichtswässer, ätherische Öle; Bestecke; Erzeugnisse der Elektrotechnik, nämlich foto-, projektions- und kinotechnische Geräte; Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Cassetten, CD's, CD-ROM's, Schallplatten; Datenbänder, Videobänder und Disketten, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter Form, Computersoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier und Papierwaren, soweit in Klasse 16 enthalten, Drucksachen, Fotografien, Spielkarten, Artikel für den Schulgebrauch, nämlich Schulhefte, Ringbücher, Bleistifte, Füllfederhalter; Einrichtungsgegenstände, nämlich Teller und Tassen, nicht aus Edelmetall; Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel und Schuhe sowie T-Shirts mit Aufdrucken aller Art; Puppen; Marketing, Marktforschung, Marktanalyse, Fernsehwerbung; Ausstrahlung von Fernseh-Programmen, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Vervielfältigung von Fotografien, Vorführung von Filmen, Vermietung von Filmen, Musikdarbietungen, Fernsehunterhaltung; Vermietung von Fernsehgeräten; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, Ausbildung, Erziehung und Unterricht, insbesondere Sprach- und Gesangsunterricht; Meinungsforschung; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Juli 2017 201700223536 5f Löschung, Marke geloescht
26. Juni 2015 201520076940 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2010 201000372758 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Oktober 2008 200800732292 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2007 200701324500 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Oktober 2006 200603795325 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Oktober 2006 200606724209 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
10. Dezember 1996 199601282343 Eintragung, Marke eingetragen
10. Dezember 1996 199601282819 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396441459