BIRKENSTOCK

Waren und Dienstleistungen

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Mittel zur Körperpflege, insbesondere Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch, Fußsprays, Bein- und Fußbalsame, Fußpuder, Badezusätze, Fußbadetabletten und sonstige Fußpflegemittel; Fußbims; pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere medizinische Fuß- und Hautpflegemittel, Massageelexiere, Fußbalsam und Hornhautsalben für medizinische Zwecke auch derartige Sprays mit desodorierender, antibakterieller und fungizider Wirkung sowie dazugehörige Sprühgeräte; Desinfektionsmittel; Pflaster und Verbandmaterial; Fußabdruckmassen und -schäume; Orthopädische Schuhwaren und solche zur Rehabilitation, zur Fußgymnastik und Therapie sowie sonstigen medizinischen Zwecken und deren Teile, einschließlich orthopädischer Schuhe, auch derartige Schuhe mit Fußbett oder orthopädischen Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen; derartige Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen und deren Teile, auch in Form starrer thermoplastisch verformbarer Einlagen, Schuhbauteile und Schuheinbauteile zur orthopädischen Schuhzurichtung, insbesondere Paßteile, Keile, Kissen, Einlegesohlen, Innensohlen, Schaumpolster, Schaumpelotten sowie Fußformsohlen, auch in Form von vollplastischen Einlagen mit orthopädischem Fußbett aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen; Verbundwerkstoffe aus Naturkork, Latex, Bindemitteln und/oder hochfestem Kunststoff für Schuhwaren und deren Teile, insbesondere für Fuß- und Schuheinlagen, Fußbettformen, Paßteile und fußorthopädische Arbeiten, auch als Platten- oder Stangenware; Einlagen-Rohlinge aus Kork und/oder Kunststoff als Halbfabrikate; Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, auch Bequemschuhwaren und solche für Arbeit, Freizeit, Gesundheit und Sport, einschließlich Sandalen, Gymnastiksandalen, Pantoletten, Slipper, Clogs, auch mit Fußbett, insbesondere mit anatomisch geformten Tieffußbett, Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen, Schutzeinlagen; Teile und Zubehör derartiger Schuhwaren, nämlich Schuhoberteile, Absätze, Laufsohlen, Einlegesohlen, Innensohlen, Schuhbodenteile, auch Fußbettungen, Fußstützen, Fuß- und Schuheinlagen, insbesondere mit Fußbett oder anatomisch geformtem Tieffußbett aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Fußorthopädie, Fußpflege und Fußbehandlung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Fußorthopädie, insbesondere eines Orthopädie-Schuhmacherhandwerkers, nämlich Reparatur von Schuhwerk, insbesondere orthopädischen Schuhen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Fußorthopädie, insbesondere eines Orthopädie-Schuhmacherhandwerkers, nämlich Maßanfertigung von Schuhwerk und sonstigen Schuhwaren, insbesondere von orthopädischen Schuhen; Dienstleistungen eines Orthopädie-Schuhmachers, nämlich Anfertigung und Anpassung von orthopädischem Schuhwerk, orthopädischen Innensohlen und Einlagen, Schuhbauteilen und Schuheinbauteilen, auch von sonstigen orthopädischen Hilfsmitteln, insbesondere zur Vorbeugung und im Rahmen therapeutischer Maßnahmen der allgemeinen Rehabilitation aufgrund von Modellen, Zeichnungen oder ärztlicher Angaben

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
13. Juli 2017	201700223670	5f	Löschung, Marke geloescht
16. Juni 2014	201400234800	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Mai 2014	201400183118	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Dezember 2009	200900407427	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. September 2006	200603793803	4	Verlängerung, Verlaengert
19. September 2006	200606218331		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
08. August 2002	200202640641		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juli 1997	199790002537		RAW: Berichtigung
03. April 1997	199701333614		Eintragung, Marke eingetragen
03. April 1997	199701333962		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	396429459
Registernummer	39642945

Anmeldedatum	02. Oktober 1996
Veröffentlichungsdatum	20. Mai 1997
Eintragungsdatum	03. April 1997
Beginn Widerspruchsfrist	20. Mai 1997
Ende Widerspruchsfrist	20. August 1997
Ablaufdatum	31. Oktober 2016

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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