Schlemmen&Sparen

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Schlemmen&Sparen wurde als Wort-Bildmarke am 02.10.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.12.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fünf Farben und mehr #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Gruppen von Bäumen oder Sträuchern unterschiedlicher Form #Landhäuser, Bauernhöfe, Scheunen, Haus mit Garten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396428045
Registernummer 39642804
Anmeldedatum 02. Oktober 1996
Veröffentlichungsdatum 10. März 1997
Eintragungsdatum 10. Dezember 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. März 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. Juni 1997
Ablaufdatum 31. Oktober 2016

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 30
Fleisch; Fleisch- und Wurstwaren, Fleisch- und Wurstkonserven, Fleischgallerten, Fleisch- und Knochenbrüheextrakte, sämtliche auch aus oder unter Verwendung von Geflügelfleisch hergestellte; Geflügel und Wild; Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Salate, vorstehende Waren im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fleischwaren, Wurstwaren und/oder Geflügel, auch mit Zusatz von Teigwaren und/oder Kartoffeln und/oder Reis und/oder Gemüse; Knochenmark für Speisezwecke; Kraftbrühen; Wurstgewürze; Leberpasteten; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Fisch; Fischkonserven; Hummer und Langusten, nicht lebend; Schinken; Schweineschmalz; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle, Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Wurstbindemittel; Ravioli; Sandwiches; feine Backwaren und Konditorwaren, Brot; Schokolade und Schokoladenwaren, Zuckerwaren, nichtmedizinischer Kaugummi; Speiseeis; Gewürze, Würzzubereitung für Nahrungsmittel; Senf; Essig; Soßen (ausgenommen Salatsoßen); Hefe, Backpulver; Kühleis; Teigwaren; Honig, Melassesirup

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Juli 2017 201700224045 5f Löschung, Marke geloescht
03. Juni 2010 201000413635 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Oktober 2006 200603793630 4 Verlängerung, Verlaengert
10. Dezember 1996 199601282425 Eintragung, Marke eingetragen
10. Dezember 1996 199601282568 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396428045