Highlights

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Highlights wurde als Wort-Bildmarke am 30.09.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.03.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Schräge Linien oder Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396425577
Registernummer 39642557
Internationale Marke Nr. IR811108, 20. Februar 2025
Anmeldedatum 30. September 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Juni 1997
Eintragungsdatum 24. März 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Juni 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. September 1997
Ablaufdatum 30. September 2016

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

8 9 11 21
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, soweit in Klasse 8 enthalten, insbesondere auch elektrische und andere Rasierapparate; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Zubehör zu vorstehenden Waren, soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich Kabel, Antennen, Steckdosen, Satellitenempfangsanlagen, Tonköpfe, Tonbänder, Videobänder, CDs, Schallplatten, Videodisks, Lautsprecherkabel, Buchsen, Stecker, Lautsprecher, Schalter, elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungselemente; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte, auch Sonnenbänke; Geschenk- und Partyartikel, nämlich Tellerwärmer, Warmhalteplatten, Schüsselwärmer, Stövchen, Feuertöpfe; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, auch elektrisch betrieben, auch Zahnbürsten; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Geschenk- und Partyartikel, nämlich heißer Stein, Fondues, Woks, Feuertöpfe, Raclettes

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Mai 2017 201700168159 5f Löschung, Marke geloescht
16. Oktober 2015 201520284957 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juni 2015 201520128239 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2015 201500008756 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2010 201000006407 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Oktober 2006 200603793317 4 Verlängerung, Verlaengert
24. März 1997 199701330053 Eintragung, Marke eingetragen
24. März 1997 199701330208 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396425577