39641904

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39641904 wurde als Bildmarke am 26.09.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.01.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Spiele oder Spielzeug, Puppen (+ Abschnitt 2.5), Teddybären (+ Abschnitt 3.1.14) & ähnliches, Roulette #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Telekommunikation, Tonaufnahme oder -wiedergabe, Computer

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396419046
Registernummer 39641904
Anmeldedatum 26. September 1996
Veröffentlichungsdatum 10. April 1997
Eintragungsdatum 08. Januar 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. April 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. Juli 1997
Ablaufdatum 30. September 2006

Markeninhaber


32339 Espelkamp
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Münz- und jetonbetriebene Unterhaltungsautomaten sowie Teile dieser Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenaufzeichnungsgeräte, Datendrucker, automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern einschl. von Ausweis- und Kreditkarten und Banknoten sowie Münzen; Geldwechselautomaten, Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juni 2007 200701191783 5f Löschung, Marke geloescht
08. Januar 1997 199701291043 Eintragung, Marke eingetragen
08. Januar 1997 199701291258 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396419046