HOT POTS

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HOT POTS wurde als Wortmarke am 25.09.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.02.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396418090
Registernummer 39641809
Anmeldedatum 25. September 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Mai 1997
Eintragungsdatum 19. Februar 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Mai 1997
Ende Widerspruchsfrist 11. August 1997
Ablaufdatum 30. September 2006

Markeninhaber


Burton-on-Trent
GB

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 Münzlos zu betätigende Vergnügungsmaschinen; geldbetätigte Musikmaschinen; münzlos zu betätigende Verkaufsautomaten; Maschinen zur Ausgabe von Münzen oder Wertmarken in vorbestimmten Beträgen; elektrische und elektronische Apparate und Einrichtungen zur Handhabung und/oder Speichern von Daten; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Vergnügungs- oder Unterhaltungszwecke; elektrische und elektronische Spiel- und Wettmaschinen; Vergnügungsmaschinen; Lotteriemaschinen; münz- und markenbetätigte Maschinen; elektronische Unterhaltungsapparate; Teile für alle vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juni 2007 200701191880 5f Löschung, Marke geloescht
19. Februar 1997 199701312336 Eintragung, Marke eingetragen
19. Februar 1997 199701312743 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396418090