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Die Deutsche Marke DRIVER`S SEAT wurde als Wortmarke am 13.09.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.11.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396409563 |
| Registernummer | 39640956 |
| Anmeldedatum | 13. September 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. März 1997 |
| Eintragungsdatum | 22. November 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. März 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Juni 1997 |
| Ablaufdatum | 30. September 2006 |
Markeninhaber
20257 Hamburg
DE
Markenvertreter
20457 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Fahrzeuge, nämlich Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Edelmetalle und deren Legierungen, aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit platinierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Leder und Lederimitationen und Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte; Christbaumschmuck; Tabak; Raucherartikel, Streichhölzer; Werbung, nämlich Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit, Buchführung, Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, Ermittlung von Geschäftsangelegenheiten, Marketing, Marktforschung und Marktanalyse, Unternehmens- und Organisationsberatung, Personalberatung, Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren, Verteilung von Waren zu Werbezwecken, Vervielfältigung von Dokumenten, Werbemittlung; Nachrichtenwesen, nämlich Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Fernschreibdienst, Fernsprechdienst (Betrieb eines Fernsprechnetzes), Funkdienst (Nachrichtenübermittlung), Sammeln und Liefern von Nachrichten, Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Erziehung; Unterhaltung, nämlich Büchervermietung, Filmproduktion, Filmvermietung, Filmvorführungen, Künstlervermittlung, Musikdarbietung, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Schaustellung von Tieren, Theateraufführung, Tierdressur, Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe, Vermietung von Bühnendekorationen, Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten, Vermietung von Zeitschriften, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, Volksbelustigungen, Zirkusdarbietungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Juni 2007 | 200701194042 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 26. Januar 2007 | 200701023609 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. November 1996 | 199601272763 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. November 1996 | 199601272828 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396409563