DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke DRIVER'S SEAT DA 39640956.3 wurde als Wortmarke am 18.09.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.02.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396407161 |
| Registernummer | 39640716 |
| Anmeldedatum | 18. September 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 1997 |
| Eintragungsdatum | 17. Februar 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juli 1997 |
| Ablaufdatum | 30. September 2006 |
Markeninhaber
20257 Hamburg
DE
Markenvertreter
20457 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
3
6
12
14
18
25
28
34
35
38
41
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Erze; Fahrzeuge, nämlich Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser (ausgenommen Fahrzeugzubehör, insbesondere Fahrzeugsitze oder -polster); Edelmetalle und deren Legierungen; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Leder- und Lederimitationen und Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte; Christbaumschmuck; Tabak; Raucherartikel, Streichhölzer; Werbung; Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit; Buchführung; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Ermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Unternehmens- und Organisationsberatung, Personalberatung; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Vervielfältigung von Dokumenten; Werbemittlung; Nachrichtenwesen, nämlich Sammeln, Liefern und Verbreiten von Nachrichten; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Fernschreibdienst, Fernsprechdienst (Betrieb eines Fernsprechnetzes), Funkdienst (Nachrichtenübermittlung), Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Erziehung; Büchervermietung; Filmproduktion, Filmvermietung, Filmvorführungen, Künstlervermittlung, Musikdarbietung, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Schaustellung von Tieren, Theateraufführungen, Tierdressur; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Vermietung von Bühnendekorationen, Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten, Vermietung von Zeitschriften; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Veranstaltung von Volksbelustigungen, Zirkusdarbietungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Februar 2004 | 200403019167 | Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig | |
| 16. Februar 2004 | 200403019383 | Löschung, Marke geloescht | |
| 15. September 1999 | 199990014831 | RAW: Berichtigung | |
| 17. Februar 1997 | 199701310572 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10396407161