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Die Deutsche Marke SWR wurde als Wortmarke am 18.09.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.02.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396406939 |
| Registernummer | 39640693 |
| Anmeldedatum | 18. September 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. März 1998 |
| Eintragungsdatum | 19. Februar 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. März 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Juni 1998 |
| Ablaufdatum | 30. September 2026 |
Markeninhaber
55122 Mainz
DE
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Datenbankprogramme; Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware; elektrische Taschenlampen, elektrische Blinkleuchten; Musikinstrumente; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente, nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht-codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Schreibunterlagen, Schreibgeräteköcher und -schalen, Zettelhalter und -behälter, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Waren für den Haushalt, Untersetzer, Tisch-Sets, Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher; Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Turn-, Fitness- und Sportgeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Spielen; Werbung und Marketing für Dritte; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Betreiben eines Teleshopping-Kanals; Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermittlung der Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermietung und Lagerung von Transport- und Lagerpaletten sowie von Transport- und Lagerbehältern; Veranstaltung und Vermittlung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr einschließlich Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen mittels Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Reisebegleitung; Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen und Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Entwickeln und Gestalten von digitalen Ton- und Bildträgern; Datendienste im Rahmen des Betriebs von Datenbanken; Beherbergung, Verpflegung und Bewirtung von Gästen; Vermittlung von Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants; Fotografieren; Erstellen von Computerprogrammen und Grafiken; Spielkarten und Kartenspiele
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2024 | 202400218371 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Februar 2017 | 201620718876 | 8e | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 08. Februar 2017 | 201520272818 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. Oktober 2016 | 201620718876 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 04. Oktober 2016 | 201620649650 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 04. Oktober 2016 | 201620711582 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 20. April 2010 | 201000337566 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Juni 2006 | 200603791009 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. März 2006 | 200603554629 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 20. November 2001 | 200102450392 | Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht | |
| 06. April 1999 | 199901796140 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 06. November 1998 | 199801704737 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 19. Februar 1998 | 199801530897 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10396406939