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Die Deutsche Marke Happy-Textilpflege wurde als Wortmarke am 18.09.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.12.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396406262 |
| Registernummer | 39640626 |
| Anmeldedatum | 18. September 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Januar 1998 |
| Eintragungsdatum | 04. Dezember 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Januar 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. April 1998 |
| Ablaufdatum | 30. September 2006 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke in Textilreinigungen und Wäschereien zur Bearbeitung von Textilien und Lederwaren, Gerbmittel, Appreturmittel, Imprägniermittel, Bleichmittel; Reinigungs- und Waschmittel zur Bearbeitung von Textilien, Leder und Häuten, Reinigungsmittel für Bauten und Gebäudebestandteile wie Wände, Fußböden, Treppen und Dächer; Reinigungs- und Waschmaschinen, Lamellen- und Teppichreinigungsmaschinen, Polsterreinigungsmaschinen, Finishmaschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Reinigung und das Waschen, insbesondere Bügel-, Mangel-, Trocknungs- und Detachurmaschinen; Lagerhaltungs-, Transport- und Verpackungsmaschinen; Kompressoren; Maschinen für die Gebäudereinigung; Maschinen zur Wasseraufbereitung und daraus zusammengestellte Anlagen für Reinigungen und Wäschereien; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung von organisatorischen, betriebswirtschaftlichen Know how auf dem Gebiet Reinigung, Waschen und Reparaturwesen; Marketing; Marktforschung, Marktanalyse, Werbung und Personalberatung, organisatorische Beratung; Geschäftsführungsberatung; Reinigung von Bauten und Gebäuden, Reinigung von Textilien und Leder, insbesondere von Kleidung, textilen Raumausstattungen, Polsterungen, Polstermöbeln, Bett-, Tisch- und Leibwäsche, Heimtextilien; Reparatur und Instandhaltung von Bekleidung, Reparatur und Instandhaltung von Leder und Lederbekleidung; Waschen, Pressen, Bügeln und Mangeln von Wäsche und Kleidung; Vermietung von Reinigungs- und Instandhaltungsmaschinen zu diesen Zwecken; Behandlung von Textilien, Leder und Geweben, nämlich Bleichen, Appretieren, Flammhemmendausrüsten, Detachieren und Färben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juli 2007 | 200701209243 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. Dezember 1997 | 199701478657 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. Dezember 1997 | 199701478895 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396406262