Tilia

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Tilia wurde als Wortmarke am 16.09.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.04.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396403611
Registernummer 39640361
Anmeldedatum 16. September 1996
Veröffentlichungsdatum 30. Mai 1998
Eintragungsdatum 28. April 1998
Beginn Widerspruchsfrist 30. Mai 1998
Ende Widerspruchsfrist 31. August 1998
Ablaufdatum 30. September 2006

Markeninhaber


87484 Nesselwang
DE

Waren und Dienstleistungen

3 5 7 9 10 11 12 16 18 20 21 24 25 27 28
Kissen, nämlich Nackenkissen und -stützen, Kopfkissen, Babylagerungskissen, Venenkissen, Stillkissen, Lagerungskissen, Ballkissen, Autolendenkissen; Sitzkeile, Stuhl- und Sesselauflagen; Bettdecken und Unterbetten, Matratzenauflagen, Lagerungshilfen, nämlich Nackenrollen, Knierollen, Halbrollen, Keilkissen, Lagerungswürfel, Bein-Lagerungskeile, Arm-Lymphdrainage-Keile, Bein-Lymphdrainage-Keile; Spannbezüge für Liegen und Lagerungshilfen; Kompressionsstrümpfe für medizinische Zwecke; Physiobänder zu medizinischen Zwecken; Totes-Meer-Salz/Shampoo, Aroma-Öle, ätherische Öle, Duft-Parfüms, Massageöle, Waschlotionen, Reiniger, Eiweiß- und Kalksteinlöser, Polier- und Pflegemittel, Paraffinlöser, Sauna-Aufguß-Konzentrate, Dampfbadzusätze, Ölbäder, Badeextrakte, Druckereierzeugnisse, Fachliteratur, Fango-Paraffin-Packungen, Moorpackungen, Packungen zum Auflegen auf die Haut, Naturheilschlamm für Packungen und Bäder, Wärmepackungen; Fangofolien, Kältekissen und Kältedruck-Kompressen sowie Zubehör, nämlich Pumpen und Kühlboxen; Gymnastik- und Behandlungstische, Liegen und Bänke, Praxisliegen, Massagebänke, Koffermassagebänke, Behandlungs- und Therapieliegen und Therapiestühle sowie Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, nämlich zuschaltbare Rädergestelle, elektrische Fußschaltungen und elektrische Fußrundumschaltungen, Gasdruckfedern und Hydrauliken, Desktop-Portalen, Tragetaschen und Hauben; Bauch-Traktionsgurte, Fixiergurte, Arbeitsgürtel; Rotlichtstrahler sowie Teile und Zubehör, nämlich Strahlerköpfe, Stative, Wand- und Deckenarme, Dimmer, externe Steuerung und Patientenruf; Behandlungs- sowie Physiotherapiegeräte, nämlich Schlingenkäfige, Deckenschlingengeräte, Standschlingengeräte, Schlingenbestecke, nämlich Beinschlingen, Beckenschlingen, Brustkorbschlingen, Beintraktionsschlingen, Schlingen für Ganzaufhängungen, Flaschenzüge, Seilschlingen, Kopfschlingen, Fußschlingen, Beckentraktionsschlingen, Haltebügel für Glissonschlingen, Glissonschlingen, Armschlingen, Handschlingen, Gummizüge; Gymnastik- und Turnmatten, Trampoline, Schaukelbretter aus Holz, Therapiekreisel, Therapie-Schaukelbretter aus Metall und/oder Holz, Doppel-Therapie-Schaukel aus Metall und/oder Holz; Turnbänke, Schwebebalken; Aufbewahrungswägen für Gymnastik-, Turn- und Sportartikel; Gymnastikbälle (auch für Krankengymnastik) und Wettkampf-Gymnastikbälle, Schaumstoffbälle, Medizinbälle, Igelbälle, Igelringe, Sensobälle, Massagerollen, Flachhanteln, Kugelhanteln aus Kunststoff, Variohanteln, Bauklötze aus Holz, Holzstäbe, Gymnastikreifen aus Holz und aus Kunststoff, Turnkeulen aus Holz und aus Kunststoff, Turnstäbe aus Holz und aus Kunststoff, Springseile, Schwungbänder, Therapieknetmassen; Zubehör für Bälle, nämlich Ballpumpen, Ballschalen, Stapelhilfen für Gymnastikbälle; Bezüge für Ballkissen; Spiegel auch für Therapien, Korrekturspiegel mit/ohne Korrekturraster; Gehbarren, Treppengehbarren und Rampen sowie Zubehör für Gehbarren, nämlich Schrägen, Trittraster, Sandkissen, Granulatkissen, Gehbarrenwürfel, Holzstäbe; Sprossenwände sowie Zubehör, nämlich Drückerbänke und schiefe Ebenen; Drückerbänke (nicht als Zubehör für Sprossenwände), (Kraft)Trainings- und Übungsgeräte, Zugapparate sowie Rollensysteme und Verschiebungsleisten und Wandschienen für die vorgenannten Waren, Teile und Zubehör, nämlich Fußmanschetten, Gewichtsscheiben, Halterungen für Gewichte, Zugseile, Haltebügel für Beinmanschetten, Haltestangen für Bein-Haltemanschetten; Geräte für Übungstherapie, Sportphysiotherapie, Physiofitness, insbesondere Seilzugsysteme; Trainingsgeräte für Rollstuhlfahrer; Elektrotherapiegeräte und Saugwellengeräte; Stimulatoren und Therapeutenstühle; Ultraschallgeräte sowie Magnetfeld-Therapiegeräte; elektrische Aufbereitungsgeräte für Fango, Einmalpackungen und Adhäsions-Schlamm; Arbeitsgeräte für Fango, insbesondere Warmhalteschränke sowie Zubehör, nämlich Fangobleche, Rollen, Fangoabwurfwagen, Regale, Spülbecken, Unterschränke, Arbeitsplatten, Rohre, Armaturen, Aluminiumkesselrührwerke; Erwärmungsgeräte und Wasserbäder; Wärmeträger-Erwärmungsgeräte; Kombinationsanlagen zur Verabreichung von Unterwasserstrahlmassagen und elektrogalvanischen Bädern, hauptsächlich bestehend aus einem Wannenkörper mit Bedienungspult, einer Ab- und Überlaufgarnitur, einer Wasserpumpe mit elektrischem Antriebsmotor, Druckregulierventilen, Druckleitungen und Strahlschläuche sowie Ausstoßdüsen und Taster für Polwender, Galvanik und faradische Stromart, Edelstahl-Elektroden sowie einem faradischen Stromteil sowie vorstehend genannte Teile dieser Anlagen; Aktiv-Sauerstoff-Tabletten für Badewasser zur Keimfreihaltung desselben; Desinfektions- und Reinigungsmittel für alle vorgenannten Anlagen; künstliche Skelette sowie Teile davon; anatomische Lehrtafeln; Flaschensauger (soweit in Klasse 10 enthalten); Babyrasseln (soweit in Klasse 28 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Juli 2007 200701209392 5f Löschung, Marke geloescht
05. April 2007 200701114342 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. April 2007 200701114342 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Juni 2002 200202593603 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Dezember 1998 199801731555 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
29. Oktober 1998 199801699805 Löschung, Marke teilweise geloescht
24. Juli 1998 199801646688 Löschung, Marke teilweise geloescht
28. April 1998 199801575746 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396403611