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Die Deutsche Marke DIGISIGN wurde als Wortmarke am 10.09.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.09.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396394183 |
| Registernummer | 39639418 |
| Anmeldedatum | 10. September 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Oktober 1997 |
| Eintragungsdatum | 17. September 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Oktober 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Januar 1998 |
| Ablaufdatum | 30. September 2026 |
Markeninhaber
85354 Freising
DE
Markenvertreter
81673 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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37
42
Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, insbesondere für die Schwachstromtechnik; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Übertragung und Übermittlung von Information; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, die auf dem Transponderprinzip beruhen, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente zur Fernsteuerung und -überwachung; Digitizer und Positionserfassungseinrichtungen, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Sicherheitsvorrichtungen, -apparate und -instrumente; elektrische und elektronische Einrichtungen für die Identifikation eines Anwenders; elektrische und elektronische Einrichtungen zum Speichern eines persönlichen Identifikationscodes oder -zahl (PIN); elektrische und elektronische Einrichtungen, um Zugang zu einem Gebäude oder Computer(system) zu gewinnen; elektrische und elektronische Apparate, Instrumente und Einrichtungen, um Daten und "electronic cash" zu speichern; elektrische und elektronische Apparate, Instrumente und Einrichtungen, um eine Unterschrift in einen Computer einzugeben; elektrische und elektronische Apparate, Instrumente und Einrichtungen, um eine Unterschrift zu digitalisieren; elektrische und elektronische Apparate, Instrumente und Einrichtungen, um eine Unterschrift zu lesen; elektrische und elektronische Apparate, Instrumente und Einrichtungen, um Druck und/oder Geschwindigkeit abzufühlen; elektronische Systeme, die eine Chipkarte und eine elektronische Einrichtung zur persönlichen Identifikation aufweisen; Chipkarten; elektrische und elektronische Apparate, Instrumente und Einrichtungen zur Fernübertragung von Daten, insbesondere von Text und Grafik; Faxgeräte; elektrische und elektronische Apparate, Instrumente und Einrichtungen zur Eingabe von Text und Grafik, insbesondere einer Unterschrift, einer Photographie oder eines Films, in ein Datennetzwerk, und deren Verifikation; elektrische und elektronische Apparate, Instrumente und Einrichtungen zum kooperativen Bearbeiten von Daten bzw. Vorlagen, insbesondere von Text und Grafik, über Netzwerke, das Telefonleitungsnetzwerk, das Stromnetz oder Rechnernetzwerke, insbesondere nach Art einer (Video-)Konferenzschaltung; elektrische und elektronische Apparate, Instrumente und Einrichtungen für den Zugang und Autorisierung von Diensten, Servern, Daten, Software, electronic banking-Diensten und Netzwerken; elektrische und elektronische Apparate, Instrumente und Einrichtungen zum Codieren und/oder Decodieren von Daten; elektrische und elektronische Apparate, Instrumente und Einrichtungen zum Lesen und Schreiben von Daten von bzw. auf Datenträger; elektrische und elektronische Apparate, Instrumente und Einrichtungen zur Zeiterfassung, insbesondere zur betrieblichen Zeiterfassung; elektronische Türöffnungssysteme, die insbesondere Schnittstellen zur Gebäudestromnetzwerktechnik aufweisen (z.B. LON-Netz); Computer sowie Peripheriegeräte dafür, insbesondere Workstations, die insbesondere in Schaltschränke oder Konsolen einbaubar sind; elektronische Module und Bauelemente; ROM's; RAM's; nicht flüchtige Schreib- und Lesespeicher; Forschung und Entwicklung, soweit in Klasse 42 enthalten, insbesondere Entwicklung von Hard- und Software; Reparatur oder Wartung, Durchführung und Betrieb eines Systems zur Authentifikation des Zugangs zu Netzwerken, insbesondere zu Netzwerken, über die geldäquivalente Zahlungsmittel transferiert werden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Oktober 2016 | 201520276620 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. Oktober 2016 | 201620713081 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 19. Januar 2010 | 201000014543 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Mai 2007 | 200603789352 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 29. Mai 2007 | 200701122297 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 15. November 2006 | 200607220850 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 19. Oktober 2006 | 200607220850 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 10. März 2005 | 200503277274 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 17. September 1997 | 199701409286 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. September 1997 | 199701409577 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396394183