MESSER

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke MESSER wurde als Wort-Bildmarke am 06.09.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.11.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 22. April 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396390757
Registernummer 39639075
Anmeldedatum 06. September 1996
Veröffentlichungsdatum 20. Februar 1997
Eintragungsdatum 06. November 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. Februar 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. Mai 1997
Ablaufdatum 30. September 2026

Markeninhaber


65812 Bad Soden
DE

Waren und Dienstleistungen

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Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Gase und Gasgemische auch in flüssiger oder gelöster Form sowie Reinstgase und Reinstgasgemische für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Laborgase; Prüfgase, Prüfgasgemische; Sauerstoff, Kohlensäure, Stickstoff, Argon, Wasserstoff und Helium für technische Zwecke, sämtliche Gase, Einzelgase oder Gemische; flüssige und gasförmige Brennstoffe, insbesondere für die Zwecke der Materialbearbeitung; Gase und Gasgemische für medizinische Zwecke, wie z.B. Sauerstoff zur Inhalation, Stickoxydul (Lachgas) zur Narkotisierung, Stickstoff zur lokalen Kältebehandlung, Sterilisiergase, Mess- und Betriebsgase als Hilfsmittel zur Diagnose oder Analyse; Lötstäbe aus Metall; Schweißdrähte aus Metall oder Kunststoff; Schweißstäbe aus Metall; Metallpulver zum Schweißen; Maschinen, maschinelle Apparate und handbetätigte sowie maschinell angetriebene Geräte sowie deren Teile zur autogenen und elektrischen Materialbearbeitung; Lasergeräte als Maschinen, insbesondere für die Schweiß- und Schneidtechnik und für das Bearbeiten von Materialien; Lasergeräte als Werkzeugmaschinen; Gasversorgungseinrichtungen und deren Teile, im wesentlichen bestehend aus Metallbehältern, Druckminderern und -reglern, Metallventilen, Metallrohren; Flammenrückschlag-Sicherungen in Form von Flammensperren aus Stahlventilen, aus Stahl oder Wasservorlagen; Maschinen und maschinenartige Apparate zur Herstellung von Schweißelektroden; Brennschneidmaschinen und Führungsmaschinen für Trenn- und Fügeverfahren; Schweißmaschinen; maschinelle oder handbetätigte Geräte zum Spannen von Werkstücken; Rohrschweiß- und Schneidgeräte, maschinelle Apparate und Geräte zur autogenen oder elektrischen schweiß- und schneidtechnischen Bearbeitung von Rohren; Elektronenstrahlgeräte und -maschinen sowie deren Teile für das Bearbeiten von Materialien; Industrieroboter auch zum Trennen und Fügen von Materialien; Maschinen, maschinelle Apparate, kraftgetriebene Geräte zum Erzeugen, Lagern, Verdichten, Verdampfen, Zerlegen, Prüfen, Regeln, Reinigen, Messen, Abfüllen, Transportieren und Verflüssigen von Gasen und Gasgemischen; Apparate für die Zerlegung von Luft; Strahlentgratungsmaschinen; Transportbehälter und Standtanks (jeweils aus Metall) für verflüssigte Gase; Druckgasflaschen aus Metall sowie hieraus bestehende Flaschenbündel; Halterungen, Gestelle, Paletten (jeweils aus Metall) für Druckgasflaschen; Druckdosen; Druckminderer-, Regel- und Rückschlagventile aus Metall als Teile von Gas- und Kryoanlagen; Dosiergeräte für verflüssigte Gase; Stromversorgungsnetzgeräte für Lichtbogen-Schweißgeräte, insbesondere Transformatoren und Generatoren; Schweißelektroden und Fülldrahtelektroden; Programmierplätze zur Erstellung von Steuerprogrammen bestehend aus Rechner, Bildschirm, Lochstreifenleser/-stanzer, Drucker; Widerstandsschweißmaschinen; Thyristor-Schweißstromsteuerungen; Meß- und Überwachungsgeräte für Schweiß- und Schneidtechnik; Lichtbogenschweißgeräte und Brenner hierfür; Plasmaschneid- und Plasmaschweißgeräte und Brenner hierfür; Unterpulverschweißgeräte sowie Brenner dafür; mit Programmen versehene, maschinenlesbare Datenträger; Analysegeräte; Lecksuchgeräte; Gas-Nachreinigungsgeräte; Gaschromatorgraphen; Ozonmeßgeräte; Gasreinigungsgeräte; Gas-Spektral-Analysatoren; Gasmischgeräte; Füllstandsmeßgeräte; Mengenmesser; Kryostate; medizinische Geräte, insbesondere Geräte zur Kältetherapie; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Gefrier-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Brenner und Lanzen für Industrieöfen; Gasarmaturen; Anlagen für die Rückgewinnung von Lösungsmitteln durch Kondensation, im wesentlichen bestehend aus Behältern für Lösungs- bzw. Kondensationsmittel, Pumpen, Verdichter, Rohrleitungen; Anlagen zum Verbrennen von Gasen im wesentlichen bestehend aus einem Brenner bzw. einer Lanze und einer Brennkammer; Anlagen zur Ozonerzeugung, bestehend aus Gasspeicherbehälter, aus Metall sowie einem Ozonisator; Anlagen zur Wasserbehandlung bestehend aus Gasspeicher, Pumpen sowie Rohrleitungen und Ventilen zum Eintragen von Gas in das zu behandelnde Wasser; Apparate zum Kaltmahlen; Einfrieren von Rohrleitungen zu Reparaturzwecken; Reparatur und Wartung von Kühl- und Transportbehältern und sonstigen Maschinen, Geräten und Aggregaten für den Gaseeinsatz; Inertisierungsarbeiten; Installation von Rohr- und Schlauchleitungssystemen für die Gase- und Kälteanwendung; Transport von Gasen mittels Pipelines; Vermietung von Maschinen und von Geräten für den Transport und die Lagerung von festen, flüssigen und gasförmigen Stoffen; Vermietung von Paletten, von Stahlflaschen, von Flüssiggasflaschen und von ortsfesten und mobilen Speicherbehältern für feste, flüssige und gasförmige Stoffe; konservierende Einlagerung und Verwahrung von Materialien bei Temperaturen tiefsiedender Gase für andere; Analysearbeiten für andere; Betonschneiden und Flammstrahlarbeiten; Kaltschrumpfen von Metallteilen; Weiterverarbeitung und Anwendung von festen, flüssigen und gasförmigen Stoffen; ingenieurtechnische Beratung und Planung für die Gaseanwendung in Technik und Wissenschaft, insbesondere auf dem Gebiet der Hütten-, Schweiß- und Schneidtechnik; Planung und Vermittlung von technischem Know how für Fertigungssysteme der Industrie auf dem Gebiet der Hütten-, Schweiß- und Schneidtechnik; ingenieurtechnische Beratung und Planung auf dem Gebiet des Anlagenbaues und der Fertigung von schweiß- und schneidtechnischen Produkten; ingenieurtechnische Planung von Rauchabsaugung und Lärmschutz; Entwicklung von Schweiß- und Schneidtechnologien für andere; Erstellen und Vermieten von Programmen für die Datenverarbeitung; ingenieurtechnische Beratung und Planung für die Anwendung von Gasen, Flüssiggasen, Druckprüfungen und Spülungen von Pipelines und Behältern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. April 2024 202400133236 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Oktober 2016 201520268522 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Oktober 2016 201620713058 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
24. Oktober 2006 200603788935 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Oktober 2006 200607519072 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
26. August 2004 200403141958 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. November 1996 199601266317 Eintragung, Marke eingetragen
06. November 1996 199601266413 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396390757