HH

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HH wurde als Wort-Bildmarke am 02.09.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.02.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396383009
Registernummer 39638300
Anmeldedatum 02. September 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Mai 1997
Eintragungsdatum 03. Februar 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Mai 1997
Ende Widerspruchsfrist 11. August 1997
Ablaufdatum 30. September 2006

Markeninhaber


Tokyo
JP

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte zur Datenaufzeichnung auf Magnetband und Magnetbandkassetten; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Juni 2007 200701176154 5f Löschung, Marke geloescht
03. Februar 1997 199701304289 Eintragung, Marke eingetragen
03. Februar 1997 199701304644 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396383009