39637897

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39637897 wurde als Bildmarke am 29.08.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.11.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Tassen, Tassen mit Untertassen #Halbmond, Halbmond

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396378978
Registernummer 39637897
Anmeldedatum 29. August 1996
Veröffentlichungsdatum 29. März 1997
Eintragungsdatum 20. November 1996
Beginn Widerspruchsfrist 29. März 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 1997
Ablaufdatum 31. August 2006

Markeninhaber


Mountain View Calif.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 16 42
Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Peripheriegeräte, Geräte zur Dateneingabe, Geräte zur Datenausgabe, Geräte zur Datenspeicherung sowie Datenübertragungsgeräte; Computerprogramme und Computer-Datenbanken; Computerhard- und -software, einschließlich Computersoftware für die Anwendung im Bereich des Netzwerk- und Systemmanagements sowie für die Entwicklung weiterer Software; Computerhard- und -software, einschließlich Computersoftware zum Eingeben und Abrufen von Informationen im Internet und Worldwide WEB; Computerprogramme zum Benutzen des Internet und Worldwide WEB; vom Internet und Worldwide WEB abrufbare Computerprogramme; Computerhard- und -software, insbesondere für den Zugang zu Internet-Systemen und für die Benutzung dieser Systeme; in digitaler Form abgespeicherte Bedienungs- und Benutzeranleitungen für Computer und Computersoftware, insbesondere auf Disketten oder CD-ROM; Benutzerhandbücher; Druckereierzeugnisse und Veröffentlichungen, insbesondere für Computer und Informationstechnologie; Bereitstellen von Computersoftware, die von einem weltweiten Computernetz, insbesondere dem Internet, heruntergeladen werden kann; Bereitstellen von Computerprogrammen in Datennetzen, insbesondere im Internet und Worldwide WEB; Bereitstellen von Zugang zu Datenbanken; On-line Dienstleistungen, insbesondere Computerhard- und -software bezogene On-line Dienstleistungen; elektronische Übertragung von Computerprogrammen über das Internet; Computerberatungsdienste, Aktualisieren von Computersoftware, Design von Computersoftware, Vermietung von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken; Bereitstellung eines Zugangs zu Datennetzen, insbesondere zum Internet, zu Internet-Foren, zum Worldwide WEB und zu Server-Diensten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Juni 2007 200701176944 5f Löschung, Marke geloescht
20. November 1996 199601271588 Eintragung, Marke eingetragen
20. November 1996 199601271733 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396378978