DOLLAR Logo (DPMA, 26.08.1996)
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Die Deutsche Marke DOLLAR wurde als Wort-Bildmarke am 26.08.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.10.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Nägel, Schrauben, Bolzen, Nieten, Passstifte, Schraubenmuttern, Reißnägel #Mit anderen sich wiederholenden figurativen Elementen bedeckte Flächen oder Hintergründe #Fünf Farben und mehr #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396371272 |
| Registernummer | 39637127 |
| Anmeldedatum | 26. August 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. April 1997 |
| Eintragungsdatum | 28. Oktober 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. April 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juli 1997 |
| Ablaufdatum | 31. August 2006 |
Markeninhaber
London
GB
Waren und Dienstleistungen
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Schallplatten, Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere bespielte Tonbänder, bespielte Tonkassetten, bespielte Tonbandkassetten, belichtete Filme, bespielte Videobänder, Videoplatten, bespielte Videokassetten; Waren aus Papier und Pappe, nämlich Papierhandtücher, -servietten, Papiertaschentücher, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen und Spielen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Sportbekleidung und -schuhe; Spiele, Spielzeug, insbesondere Puppenkleidung; Turn- und Sportgeräte; Rundfunk- und Fernsehwerbung, insbesondere Produktion von Rundfunk- und Fernsehwerbesendungen; Kinowerbung; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen; Funkdienste; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art; Veranstaltung von Musik- und Unterhaltungsdarbietungen, Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und im Sportbereich, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, Film-, Ton- und Fernsehproduktion, den Medienbereich betreffende Meinungsforschung für andere, Fotografieren, Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere, rundfunktechnische Beratung, Entwicklung von Programmen sowie das Erstellen von Analysen auf dem Gebiet der EDV für andere
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Mai 2007 | 200701161852 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 12. Januar 2006 | 200603501336 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 28. Oktober 1996 | 199601262859 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. Oktober 1996 | 199601263076 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396371272