39636077 Logo (DPMA, 12.08.1996)
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Die Deutsche Marke 39636077 wurde als Bildmarke am 12.08.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.02.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Drei vorherrschende Farben #Drapierte Stoffe, Vorhänge #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396360777 |
| Registernummer | 39636077 |
| Internationale Marke | Nr. IR678150, 15. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 12. August 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Mai 1997 |
| Eintragungsdatum | 12. Februar 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Mai 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. August 1997 |
| Ablaufdatum | 31. August 2006 |
Markeninhaber
10827 Berlin
DE
Markenvertreter
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
38
42
Optisch, magnetisch und/oder mechanisch codierte Datenträger der Klasse 9, insbesondere bespielte bzw. mit Datensammlungen versehene Speichermedien wie Diskette, Compact-Disc-Read-Only-Memory (CD-ROM) und Festplatten; Ton- und/oder Bildträger (nicht aus Papier), insbesondere Magnetbandkassetten, Tonbänder, Audio-Compact-Discs, DAT (Digital Audio Tape)-Kassetten, Bildplatten, Videobänder, belichtete Filme, Schallplatten; auf Datenträger gespeicherte Computerprogramme; Software und Software-Pakete (soweit in Klasse 9 enthalten) einschließlich Software mit Spracherkennung oder mit Sprachausgabe sowie Übersetzungsoftware und einschließlich Software für elektronische Reiseführer und Routenplaner; Verlags- und Druckereierzeugnisse, insbesondere Reiseführer, Sprachführer, Landkarten, Stadtpläne, Bücher, Handbücher, Booklets, Inlays, Atlanten, Reisemagazine, Zeitungen, Zeitschriften, Broschüren, Periodika, Magazine, Kataloge und Partworks; Lern- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Bildträger aus Papier; Umverpackungen jeglicher Art (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere für mit Programmen versehene Datenträger sowie für Druckereierzeugnisse; Werbematerialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Prospekte und Displays; Telekommunikation; Dienstleistungen im Zusammenhang mit interaktivem Fernsehen, nämlich zur Verfügungstellen von Fernsehsendungen, insbesondere Fernsehsendungen mit Reiseinformationen, kulturellen Sendungen und fremdsprachigen Sendungen (soweit in Klasse 38 enthalten); Dienstleistungen eines On-Line Anbieters und Dienstleistungen eines Datenbankbetreibers, insbesondere On-Line Publishing-Dienste mit reisebezogenen Inhalten sowohl proprietärer Anbieter wie auch auf dem Internet zum Anbieten, zur Lieferung, Aktualisierung und Ergänzung von Off-Line Produkten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Mai 2007 | 200701163730 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 12. Februar 1997 | 199701308902 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. Februar 1997 | 199701309034 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396360777