PRiMA Getränke

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke PRiMA Getränke wurde als Wort-Bildmarke am 17.08.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.01.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Jalousien, Rollläden, Markisen #Zwei Dreiecke, eines in dem anderen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396359779
Registernummer 39635977
Anmeldedatum 17. August 1996
Veröffentlichungsdatum 19. April 1997
Eintragungsdatum 23. Januar 1997
Beginn Widerspruchsfrist 19. April 1997
Ende Widerspruchsfrist 21. Juli 1997
Ablaufdatum 31. August 2006

Markeninhaber


84513 Töging
DE

84453 Mühldorf
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

21 29 30 32 33 34
Behälter und kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Konfitüren und Fruchtsaucen; Kaffee, Tee und Teegetränke, Kakao, Kaffee-Ersatzmittel; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Mai 2007 200701163625 5f Löschung, Marke geloescht
07. November 2001 200102440225 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Januar 1997 199701298019 Eintragung, Marke eingetragen
23. Januar 1997 199701298355 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396359779