MITSUBA

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke MITSUBA wurde als Wort-Bildmarke am 16.08.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.10.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396357814
Registernummer 39635781
Anmeldedatum 16. August 1996
Veröffentlichungsdatum 20. Mai 1998
Eintragungsdatum 09. Oktober 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. Mai 1998
Ende Widerspruchsfrist 20. August 1998
Ablaufdatum 31. August 2026

Markeninhaber


Kiryu-shi Gunma
JP

Waren und Dienstleistungen

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Maschinen und maschinell betriebene Werkzeuge zur Metallbearbeitung; Baumaschinen und maschinelle Baugeräte; Maschinen und maschinelle Geräte zum Transport von Frachten; Maschinen und maschinelle Geräte zur Verwendung in der chemischen Industrie; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge sowie für Wassermühlen und Windmühlen); pneumatische oder hydraulische Maschinen und Geräte; Maschinen und maschinelle Geräte zur Verwendung in der Landwirtschaft (soweit in Klasse 7 enthalten); Wechsel- oder Gleichstrommotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Wechselstromgeneratoren; Gleichstromgeneratoren; elektrisch betriebene Bürsten; elektrische betriebene Vorhang- und Jalousienöffner und -schließer; Maschinenteile, nämlich Kolben, Schaltgetriebe, Federn, Ventile und Bremsapparate (außer für Landfahrzeuge); Werkzeugmaschinen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Teile der vorgenannten Waren; Zubehör, nämlich Wischer, Wischermotoren, Hupen, Benzinpumpen; Meßapparate und -instrumente; elektrische Steuer- und Verteilergeräte und -apparate, insbesondere Schalter, Relais, Regler, Schaltanlasser, Blinker, Stecker, Anschlußklemmen; Batterien; Apparate oder Geräte zur elektrischen oder magnetischen Messung; elektrische Leitungen und Kabel; elektrische Kommunikationsapparate und -instrumente; elektronische Apparate und Instrumente sowie deren Teile; Elektrolysegeräte; Staubsauger; elektrische Summer; elektrische Maschinen zum Wachspolieren (soweit in Klasse 9 enthalten); Elektroden; Operationsaufzeichnungsgeräte; elektrische automatische Türöffner; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Schiffahrtsapparate und -instrumente; Teile der vorgenannten Waren; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- oder Lüftungsgeräte; elektrische Lampen und Anschlußstücke dafür; Heizungsgeräte; Klimaanlagen; elektrische Haushalts-Heizgeräte; Müllverbrennungsapparate und -geräte; Teile der vorgenannten Waren; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Schiffe sowie Boote (ausgenommen Luftkissenfahrzeuge); Flugzeuge; Fahrzeuge im Eisenbahnbereich; Kraftfahrzeuge; Motorräder und Fahrräder; Rollstühle; Motoren (nicht-elektrisch) für Landfahrzeuge; Wechselstrommotoren und Gleichstrommotoren für Landfahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Teile der vorgenannten Waren; Zubehör, nämlich Dynamos, Scheinwerfer, Summer, elektrische Scheibenheber, Wischerschalter, Sensoren, ferngesteuerte Türöffner, Motoranlasser; Reifenpumpen, Bilgenpumpen für Maschinen, Hupen, Scheibenwischer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Juni 2016 201520273674 4 Verlängerung, Verlaengert
21. Juni 2016 201620585413 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
16. Juni 2016 201620582631 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juni 2015 201520097038 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. September 2006 200603785104 4 Verlängerung, Verlaengert
20. April 1998 199890006452 RAW: Berichtigung
09. Oktober 1997 199701423451 Eintragung, Marke eingetragen
09. Oktober 1997 199701423832 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396357814