bft Tanken & mehr

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke bft Tanken & mehr wurde als Wort-Bildmarke am 10.08.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.11.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Drei vorherrschende Farben #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Straßen, Kreuzungen, Weggabelungen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396350380
Registernummer 39635038
Anmeldedatum 10. August 1996
Veröffentlichungsdatum 20. Februar 1997
Eintragungsdatum 18. November 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. Februar 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. Mai 1997
Ablaufdatum 31. August 2026

Waren und Dienstleistungen

1 2 3 4 5 6 7 9 16 18 20 21 24 25 28 34
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Kühlerfrostschutzmittel, Enteisungsmittel, Türschloßenteisungsmittel für Kraftfahrzeuge; Rostschutz- und Korrosionsschutzmittel, Unterbodenschutzmittel für Kraftfahrzeuge; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel nämlich Poliermittel, Chrom-Pflegemittel, Shampoos als Pflegemittel für Kraftfahrzeuge, Teer- und Fleckenentfernungsmittel, Rostentfernungsmittel sowie Autoscheibenreinigungsmittel mit und ohne Frostschutz; Kraftstoffe und Mineralölprodukte, nämlich Benzin, Dieselkraftstoff, Schmieröle, Motorenöle, Motorenbrennöle, Getriebeöle, technische Fette; Heizöle; Flüssiggas für Kraftfahrzeuge, Wohnwagen, zum Heizen und zum Kochen; Pflaster, Verbandmaterial, Verbandskästen für Kraftfahrzeuge; oberirdische Tanks aus Metall für flüssige oder gasförmige Brennstoffe, Reservekanister für Kraftfahrzeuge, Kennzeichnungs-, Hinweis- und Vorankündigungsschilder sowie Schilder für Gebäudebeschriftungen aus Metall; Dachblenden, Dachstützen, Gebäudelenden für Tankstellen; Reservekanister für Kraftfahrzeuge aus Metall; Keilriemen, Zündkerzen, Zündvorrichtungen und Zündverteiler, Dichtungen für Verbrennungsmotoren. Ölpumpen und Armaturen für Tankstellen, Waschanlagen für Fahrzeuge, nämlich Hochdruckreiniger, Selbstwaschgeräte, Portalwaschanlagen, Waschstraßen; Registrierkassen und Kassensysteme, elektronische und andere Preisanzeigeeinrichtungen, Satellitenschlüsseln, Batterien, Warndreiecke für Kraftfahrzeuge, Einkaufs-Chips, Thermometer (nicht für medizinische Zwecke), Brillenetuis, Zollstöcke, Telefone; Zapfsäulen, Zweitaktfüllgeräte, Selbstölwechselgeräte, Luftdruckgeräte für Tankstellen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Tüten und Tragetaschen aus Papier oder Kunststoff; Druckereierzeugnisse, Bücher, Stadtpläne, Straßenkarten, Atlanten, Plakate, Stempel, Briefpapier, Schreibgeräte, Kugelschreiber, Parkscheiben; Kartenspiele; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, Reise-, Hand-, Einkaufs- und Sporttaschen; Reservekanister für Kraftfahrzeuge aus Kunststoff; Kennzeichnungs-, Hinweis- und Vorankündigungsschilder sowie Schilder für Gebäudebeschriftungen aus Kunststoff; Möbel für Verkaufseinrichtungen in Tankstellen, insbesondere Verkaufstische, Theken, Schränke, Ölschränke, Regale; Fahnenmasten und Werberahmen als Tankstellenzubehör; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Flaschenöffner, Müllbehälter, Wasserkannen, Eiskratzer, Schwämme, Putztücher; Fahnen (nicht aus Papier); Bekleidungsstücke, Arbeitskleidung, Oberbekleidung, T-Shirts, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Mützen; Spiele, Spielzeug, Bälle, Plüschtiere, Jojos, Brettspiele, Modellautos, Luftballons, Windradketten als Tankstellenzubehör; Feuerzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. April 2017 201700112325 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. November 2016 201520274184 4 Verlängerung, Verlaengert
09. November 2016 201620750697 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
28. November 2006 200603784622 4 Verlängerung, Verlaengert
27. November 2006 200608325882 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
20. April 2006 200603588647 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. November 1996 199601270699 Eintragung, Marke eingetragen
18. November 1996 199601270790 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396350380