D Logo (DPMA, 08.08.1996)
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Die Deutsche Marke D wurde als Wort-Bildmarke am 08.08.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.03.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396348068 |
| Registernummer | 39634806 |
| Anmeldedatum | 08. August 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juni 1997 |
| Eintragungsdatum | 13. März 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Juni 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. September 1997 |
| Ablaufdatum | 07. Mai 1999 |
Markeninhaber
Kariya-shi Aichi-ken
JP
Markenvertreter
85354 Freising
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre, Metallrohrleitungen für Ventilatoren und Klimaanlagen; Geldschränke; metallene Gußformen; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte, insbesondere Kultivatoren, Mähmaschinen, Mähbinder und Reispflanzmaschinen; Brutapparate für Eier; Drehstromgeneratoren; Wechselstromerzeuger; Dynamos; magnetelektrische Maschinen; Verteiler; Zünder; Zündspulen; Zündkerzen; Glühkerzen; Elektrostarter; Luftreinigungsgeräte; Luftfilter; Ölfilter; Benzinfilter; Kraftstoffsedimentationsgeräte; Kraftstoffeinspritzdüsen; Injektoren; elektrische Dieseleinspritzgeräte; Drosselventilkörper; Ventile in Form von Maschinenteilen; Wasserventile; Ansaugluftheizungen; Druckregulatoren; Druckluftpumpen; Benzinpumpen; Benzineinspritzpumpen; Vakuumpumpen; Fliehkraftregler; Lader; Zeitsteuervorrichtungen für die Zündungseinstellung und für die Kraftstoffeinspritzung; Turboverdichter; Abgasrückführungsgeräte; Kohlekanister; Klopfregelungsgeräte für Motoren; Auspuffe; Kraftstoffsparanlagen; mechanische Steuergeräte für Maschinen und Motoren; hydraulische Steuergeräte für Maschinen und Motoren; pneumatische Steuergeräte; Kraftstoffumwandlungsgeräte; Kühler; Ölkühler; Schalldämpfer; Ventilatorengebläse; Kompressoren; Kondensatoren; Verflüssiger; Abscheider; Wärmeaustauscher; Lager; automatische Bedienungsvorrichtungen als Manipulatoren für Roboter; Formgebungsapparate (für Roboter); Preß-, Gieß- und Formungsmaschinen; Gußformen; Maschinen und Geräte zur Duftstoffbeimischung; elektrische Antriebseinrichtungen für Vorhänge, im wesentlichen bestehend aus Motoren, Vorhangschienen, Drähten und Vorhängen; Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Maschinen; Luftreinigungs- und Staubschutzgeräte für Motoren; Generatorriemen; Treib- und Steuerriemen für Maschinen und Motoren; Dynamobürsten; elektrisch betriebene Bürsten; Vergaser; Patronen für Filtermaschinen; Klappenventile; Filtermaschinen; Riemen-, Rillen- und Seilscheiben; Druckminderer; Drehmomentwandler; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere elektrische Relais, Spannungsregulatoren, Antennen, elektrische Summer, elektrische Alarmgeräte, Sender-Empfänger, Telefongeräte, Fernsehgeräte, Faxgeräte, Telekommunikationsübertragungsgeräte, Mikrophone, elektrische Schalter, Eindraht-Multiplexnetzwerke, Geschwindigkeitsmesser, Tachometer, Brennstoffzähler und -anzeigen, Temperaturmeßgeräte, Öldruckmeßgeräte, Voltmeter, Amperemeter, Instrumentenblöcke, Kilometerzähler für Fahrzeuge, Fahrtenschreiber, Luftstrommesser für Motoren, Testgeräte (nicht für medizinische Zwecke), Thermostate, Halogen-Leckortungsgeräte, Vakuumsensoren, Sauerstoffsensoren, Drosselklappensensoren, Zulufttemperatursensoren, Kühlflüssigkeitstemperatursensoren, Klopfsensoren, OT-Geber, Abgastemperatursensoren, Magergemischsensoren, Außentemperatursensoren, Sonneneinstrahlungssensoren, Verdunstungssensoren, Höhenkontrollsensoren, Lenksensoren, piezoelektrische Sensoren, Radgeschwindigkeitssensoren, Beschleunigungsmesser, Hinterachsensensoren, Aufprallsensoren, Sicherheitssensoren, Ultraschallsensoren, Geschwindigkeitssensoren, Magnetfeldsensoren, Regensensoren, Bordcomputer (elektronische Steuereinheiten), Mikroprozessoren, integrierte Schaltungen, Halbleiter, Prozessoren (zentrale Prozessoreinheiten), Monitore, Schadstoffausstoßkontrollcomputer, Computerspeicher, Datenverarbeitungsgeräte, Barcodeleser, Barcode-Handlesegeräte, Barcode-Auswerteterminals, Magnetkarten einschließlich Magnetkarten als Datenträger, Magnetkartenlese- und -schreibgeräte, Ausweiserkennungsgeräte, automatisierte Industrie-Workstations (Datenkommunikations- und Verarbeitungsgeräte), elektrische Steuereinheiten für die maschinelle und Roboterfertigung; Fingerabdrucküberprüfungsgeräte, Stimmerkennungsgeräte, programmierbare Regel- und Steuergeräte, kontaktfreie Identifikationskarten, kontaktfreie Identifikationskarten-Lese- und -Schreibgeräte, Mikrowellen-Radiofrequenz-Identifikationsgeräte, optische Erkennungsgeräte, Computer für numerische Steuerungsmaschinen, aufgezeichnete Computerprogramme; Kathodenstrahlröhren; Projektoren; Projektionsleinwände; Verstärker für Klimaanlagen; Computer für automatische Klimaanlagen; Schalttafeln für Klimaanlagen; Diebstahlwarnanlagen, im wesentlichen bestehend aus Sensoren und Alarmgeräten; tragbare Batterien; Solarbatterien; elektromagnetische Spulen; elektrische Spulen; Kollektoren; Kommutatoren; elektrische Anschlußstücke und Stecker; Stromgleichrichter; Entfernungsmeßgeräte, Fernbedienungen, elektronische Diebstahlsicherungen; elektrische Insektenvernichtungsgeräte; elektromagnetisch betriebene Schalter; Fahrzeugnavigationsgeräte; Allradlenkungen für Fahrzeuge; Automatiksteuergeräte für Fahrzeuge; elektronische Türverriegelungen; elektromagnetische Ventile; Sonarwarngeräte; Schalt- und Lenksimulatoren für Fahrzeuge; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Magnet-Discs, Compact-Discs, ROM-CDs, CD-Player, Schallplatten, optische Platten, optische Magnetplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Kopiergeräte; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Klimaanlagen für Fahrzeuge sowie Teile und Anschlußstücke hierfür; Klimaanlagen und Installationsmaterial; Fahrzeugventilatoren; Ventilationsinstallationen und -geräte; Ventilatoren für Klimaanlagen; Filter für gewerbliche und Haushaltszwecke; Filter für Klimaanlagen; Luftfilteranlagen; Elektroherde; Verdampfer und Verdunstungsgeräte; Wärmeaustauscher; Mülltrocknungsanlagen und Verschalungen hierfür; Luftreinigungsgeräte und -maschinen; Luftverbesserer; Ferninfrarotheizgeräte; Fahrzeugheizungen sowie Teile und Anschlußstücke hierfür; Fahrzeugenteiser; Heizgeräte; Heizelemente; Heizpumpen; Kühlgeräte und -maschinen; Kühlcontainer; Kühlschränke; Kühlanlagen; Wasserkocher; Kühlbehälter; Wärmeisolierbehälter; tragbare Duschkabinen und -installationen; Lufttrocknungsgeräte; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Trinkwasserfilter; automatische Wasserhähne und Zapfhähne; automatische Wasserspülungsventile; Badewasserreinigungsgeräte; Badewasserheizgeräte; Leuchten und Beleuchtungsgeräte; Fahrzeugleuchten; Antiblendlampen für Autos; Lichtsteuergeräte; Lampen; Blinkleuchten sowie elektrische oder elektronische Steuerungen hierfür; elektrische Decken für nichtmedizinische Zwecke; Rückgewinnungs- und Wiederaufbereitungsmaschinen für Kühlmittel; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Airbag-Systeme für Fahrzeuge; Antiblend-Spiegel für Fahrzeuge; Antiblockiersysteme, im wesentlichen bestehend aus Sensoren, Computern und Ventilen; Diebstahlsicherungsgeräte für Fahrzeuge; Bremsensteuerungen für Fahrzeuge; Bremsen für Fahrzeuge; Abgaskatalysatoren für Motoren; Steuergeräte für Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Tempomatgeräte für Fahrzeuge; Richtungsanzeiger für Fahrzeuge; Antriebsmotoren für Landfahrzeuge; elektrische Motoren einschließlich Motoren für Scheibenwischer, Waschanlagen, Fensterheber und Ventilatoren für Landfahrzeuge; Schadstoffbegrenzer; Motorenaufhängungen; Scheinwerferreiniger; Hupen; monolithische Träger für Motoren; Rückspiegel; Fernbedienungen für Türöffner; selbstabschaltende Autoalarmgeräte; Kfz-Sicherheitsgurte; Kfz-Stoßdämpfer; Schlupfregelungsgeräte; Turbinen für Landfahrzeuge; Scheibenwischer; Scheibenwaschanlagen für Fahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Mai 1999 | 199901832543 | Löschung, Marke geloescht | |
| 25. September 1997 | 199701415032 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 13. März 1997 | 199701325365 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10396348068