39634393

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39634393 wurde als Bildmarke am 07.08.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.01.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396343937
Registernummer 39634393
Anmeldedatum 07. August 1996
Veröffentlichungsdatum 20. März 1997
Eintragungsdatum 02. Januar 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. März 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. Juni 1997
Ablaufdatum 31. August 2006

Markeninhaber

Markenvertreter

78048 Villingen-Schwenningen DE

Waren und Dienstleistungen

7 8 9 16
Maschinen zur Metall- bzw Kunststoffbe- und -verarbeitung; Werkzeugmaschinen, insbesondere pneumatisch, hydraulisch, hydropneumatisch, motorisch und manuell angetriebene Pressen; Stanz-, Schneid-, Biege-, Stauch-, Bohr-, Sägemaschinen; Sondermaschinen, nämlich Montage-, Verpackungs-, Reinigungs-, Beschriftungsmaschinen; maschinelle Handhabungsgeräte für Fertigung und Montage, maschinelle Geräte zum Vorschub bzw Transport sowie Positionieren von Werkzeugen und Werkstücken, Rundtaktmaschinen; manuell betätigte Handhabungsgeräte für Fertigung und Montage; Maschinenwerkzeuge für oben genannte Maschinen und Pressen; Sensoren, Meßfühler, Meßwertaufnehmer und -umformer sowie elektronische Geräte und Baugruppen unter Verwendung dieser Elemente zum Messen, Regeln, Steuern und Überwachen von physikalischen Größen; Schalter für elektrische und mechanische Steuer- und Regelzwecke; elektrische bzw elektronische Meß-, Steuer- und Regelschaltungen; Computer-Hard- und -Software soweit in Klasse 9 enthalten; Schreib-, Mal- und Zeichenwaren und -geräte, insbesondere Schreib-, Zeichen- und Aufzeichnungsgeräte, Schreib- und Zeichenstifte, Kugel-, Faser- und Filzschreiber, Füllhalter, Schreib- und Zeichenelemente für Zeichen- und Aufzeichnungsmaschinen- und geräte, Schreib- und Zeichenminen, Füllhaltereinsätze, Mechaniken für Schreibgeräte, Tinten, Pasten und Tuschen für Schreibgeräte, Büro- und Kontorgeräte; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klassen 7, 9 und 16 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Juni 2007 200701193532 5f Löschung, Marke geloescht
02. Januar 1997 199701289758 Eintragung, Marke eingetragen
02. Januar 1997 199701289830 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396343937