SUPER TV

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SUPER TV wurde als Wortmarke am 31.07.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.12.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396333834
Registernummer 39633383
Anmeldedatum 31. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum 30. Januar 1998
Eintragungsdatum 23. Dezember 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. Januar 1998
Ende Widerspruchsfrist 30. April 1998
Ablaufdatum 31. Juli 2026

Markeninhaber


76532 Baden-Baden
DE

Markenvertreter

77654 Offenburg DE

Waren und Dienstleistungen

16 35 38 41 42
Papier, Pappe, Buchbinderartikel, Kalender, Fotografien, Lichtbilderzeugnisse (soweit in Klasse 16 enthalten); Schilder und Modelle (jeweils soweit in Klasse 16 enthalten); Schreibwaren, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel, nämlich nicht elektrische Bürogeräte, Schreibgeräte, Kugelschreiber, Füllfederhalter; Lehr- und Unterrichtsmittel, auch in Form von Modellen und Anschauungstafeln (ausgenommen Apparate); Marketing, Marktforschung und -analyse; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Vermittlung und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Verkaufsförderung, Öffentlichkeitsarbeit und zugehörige Dienstleistungen; Werbemittlung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation und einer Informationsbank; Vermittlung von Informationen an Dritte, Verbreitung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netze, Veranstaltung und Verbreitung von Hörfunk und Fernsehsendungen; Online-Dienste nämlich Verbreitung von Informationen im Internet und Sendungen; Up-dating-Service nämlich da Updaten mit neuen Informationen auch für CD-ROM; Herausgabe von Ton- und Bildaufzeichnungen auf Fax- und Bildträger, Herausgabe von Digital- und Analogaufzeichnungsträgern, jeweils soweit in Klasse 38 enthalten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern sowie von Lehr- und Informationsmaterial einschließlich gespeicherter Ton- und Bildinformation, Produktion von Ton- und Bildaufzeichnungen auf Ton- und Bildträger; Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufzeichnung und Signalträgern, von gespeicherten Ton- und Bildinformationen, von Ton- und Bildplatten, Ton- und Videobändern und Kassetten; Unterhaltung, Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung, Durchführung, Veröffentlichung und Herausgabe von Informationen, Lehr- und Unterhaltungsprogrammen, Bildungsveranstaltungen und kulturelle Aktivitäten und Verbreitung kultureller Informationen, soweit in Klasse 41 enthalten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Pflege und Aktualisierung dieser Programme, soweit in Klasse 42 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Dezember 2016 201520269649 4 Verlängerung, Verlaengert
21. August 2014 201400303487 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Oktober 2009 200900342251 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Januar 2009 200604822585 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
24. Juli 2008 200800595591 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juli 2006 200603783519 4 Verlängerung, Verlaengert
03. Juli 2006 200604822585 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
01. April 2005 200503292268 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juli 2004 200403109874 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Dezember 1997 199701493986 Eintragung, Marke eingetragen
23. Dezember 1997 199701494160 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396333834