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Die Deutsche Marke ERNSTL wurde als Wortmarke am 30.07.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.03.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396331548 |
| Registernummer | 39633154 |
| Anmeldedatum | 30. Juli 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Mai 1997 |
| Eintragungsdatum | 14. März 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Mai 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. August 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2006 |
Markeninhaber
Markenvertreter
60322 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; Schallplatten, Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere bespielte Tonbänder, bespielte Tonkassetten, bespielte Tonbandkassetten, belichtete Filme, bespielte Videobänder, Videoplatten, bespielte Videokassetten; Juwelierwaren; Schmuckwaren, insbesondere echte und unechte Schmuckwaren, Manschettenknöpfe und Krawattennadeln; Uhren; Waren aus Papier und Pappe, nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertischtücher, Papiertaschentücher, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen und Spielen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Figuren, insbesondere Tierfiguren aus Kunststoff, Holz, Elfenbein und Bernstein; Figuren, insbesondere Tierfiguren aus textilen Werkstoffen, bevorzugt aus Plüsch; Kämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut, nämlich Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche sowie Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Sportbekleidung und -schuhe; Spiele, Spielzeug, insbesondere Puppenkleidung; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke; Zucker- und Schokoladenwaren; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Alkoholische Getränke; Tabak, Raucherartikel; Streichhölzer; Rundfunk- und Fernsehwerbung, insbesondere Produktion von Rundfunk- und Fernsehwerbesendungen; Kinowerbung; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen; Funkdienste; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Produktion von Rundfunk und Fernsehsendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art; Veranstaltung von Musik- und Unterhaltungsdarbietungen, Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und im Sportbereich, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, Film-, Ton- und Fernsehproduktion; den Medienbereich betreffende Meinungsforschung für andere; Fotografieren, Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere, rundfunktechnischen Beratung, Entwicklung von Programmen sowie das Erstellen von Analysen auf dem Gebiet der EDV für andere
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Mai 2007 | 200701145370 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. Februar 1998 | 199801520205 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 14. März 1997 | 199701326501 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. März 1997 | 199701326769 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396331548