Regio-City-Bahn

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Regio-City-Bahn wurde als Wortmarke am 25.07.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.12.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396324797
Registernummer 39632479
Anmeldedatum 25. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Januar 1998
Eintragungsdatum 10. Dezember 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Januar 1998
Ende Widerspruchsfrist 14. April 1998
Ablaufdatum 31. Juli 2006

Markeninhaber


10785 Berlin
DE

Waren und Dienstleistungen

9 11 12 38 39 42
Schienenfahrzeuge einschließlich Reisezugwagen und Triebköpfe; Teile von Schienenfahrzeugen, nämlich Fahrgestelle, Aufbauten, Motoren, Bremsen, Stromabnehmer, Stromumformer, Transformatoren, elektrische und pneumatische Stellglieder und Regler, Klima- und Lüftungsgeräte, Scheinwerfer; vollautomatische oder halbautomatische Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme für Schienenfahrzeuge, bestehend aus Induktionsschleifen, Übertragern, Sensoren, Meßgeräten, Wandlern, Signalgebern, Sendern, Empfängern, Rechnern, Rechenprogrammen, elektronischen und magnetischen Speichern, Anzeigeinstrumenten, Monitoren, Leiterplatten, Modulen, Einschüben, Gerätegestellen; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitung von Telekommunikations- und Informationssignalen über drahtlose und/oder drahtgebundene digitale und analoge Netze; Betrieb von Online- und Offline-Diensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen sowie Zurverfügungstellung von Datenprogrammen im Online-/Offlinebetrieb; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen; Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenfahrzeugen und Kraftfahrzeugen; Zugförderung für Eisenbahnen, nämlich Beförderung leerer und beladener Reisezug- und Güterzugwagen mit Schienenfahrzeugen; Vermietung von Schienenfahrzeugen und Kraftfahrzeugen sowie Vermittlung derartiger Dienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Mai 2007 200701150150 5f Löschung, Marke geloescht
22. März 2006 200690071714 RAW: Berichtigung
15. Oktober 2001 200102421959 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. März 2001 200102286598 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Dezember 1997 199701484422 Eintragung, Marke eingetragen
10. Dezember 1997 199701484682 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396324797