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DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke format wurde als Wort-Bildmarke am 24.07.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.04.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schräge Linien oder Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396323324
Registernummer 39632332
Anmeldedatum 24. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 1997
Eintragungsdatum 02. April 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juni 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. September 1997
Ablaufdatum 31. Juli 2016

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Kitte (soweit in Klasse 1 enthalten), Klebstoff für gewerbliche Zwecke; Kitte (soweit in Klasse 2 enthalten); rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen, insbesondere Stabstahl, Formstahl, Profilstahl, Breitflanschträger, Betonstahl, Baustahlmatten, Breitflachstahl und Halbzeug; Rohre und Rohrverbindungsstücke sowie Schläuche aus Metall, Abflußrohre und Formstücke aus Gußeisen; Schlosserwaren, Kleinwaren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), einschließlich Nägel, Schrauben, Schraubenmuttern, Bolzen, Stifte, Haken, Nieten, Ösen, Ringe, Halter; Gewindestangen aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Drahtwaren; Müllbehälter aus Metall; Kompostbehälter aus Metall; Drähte, Geflechte, Zäune, Tore, Pfähle; Rohrverbindungsteile aus Messing und Rotguß; Schellen, Rohrhaken, Klemmschellen, Lochband, Tragegerüste; Rückstauverschlüsse, Hofabläufe, Abscheider, Reinigungsverschlüsse, Duschstangen, Vorhangschienen sowie Feststeller, Ringe und Rollen zur Befestigung von Vorhängen; Baumaterialien und Bauteile aus Metall; Baubeschläge aus Metall; Fenster, Türen, Zargen, Fensterrahmen, Fensterteile, jeweils aus Metall; Beschläge, Schlösser und Scharniere für Möbel, Fenster und Türen aus Metall, Bandschraubstöcke aus Metall; Rasenmäher, Hecken-, Gras- und Astscheren; Sprühgeräte für Pflanzenschutzmittel; Maschinenwerkzeuge, maschinell, insbesondere elektrisch oder pneumatisch angetriebene, handgeführte Werkzeuge sowie Einsatzwerkzeuge hierfür, Spannwerkzeuge, Meßwerkzeuge; handbetätigte und maschinell, insbesondere elektrisch angetriebene Gartenwerkzeuge und -geräte; Spaten, Gabeln, Schaufeln, Rechen, Hacken, Sensen, Sicheln, Stiele; Handwerkzeuge, Bandschraubstöcke aus Holz; Regel-, Meß- und Überwachungsgeräte und -instrumente für Heizungsanlagen; Sicherheitsarmaturen für Heizungsanlagen; sanitäre Anlagen; Sanitärinstallationsmaterial, nämlich Dichtungen, Spülrohre und Verbinder, Klosettanschlußteile und -verbinder, Urinalarmaturen, Montageelemente für WC, bestehend aus Stahlprofilen zur Montage an der bestehenden Wand und Befestigungswinkeln zur Verbindung der Stahlprofilrohre; Sitzwaschbecken, Urinal und Waschtisch, Zapfventile mit und ohne Belüfter, Oberteile, Geräteanschlußventile, Kugelhähne, Wassermesser, Mauerdurchführungselemente zur Hauseinführung von Gas oder Wasser, bestehend aus einem Stück kunststoffummantelten Stahl- oder Edelstahlrohr und einem Polyethylenrohr; Sicherheitsarmaturen; Druckminderer, Rohrbelüfter; Schlauchtüllen; Wasserfilter, Waschtischbefestigungselemente, bestehend aus einer Schraube mit M 10 Gewinde und angeformter Gewindestange, Waschbecken, WC-Becken, Bidets, WC-Kombinationen bestehend aus WC-Sitzen und Spülkästen; Waschtische, Ausgußbecken, Duschtrennwände und -kabinen, Standsäulen und Halbsäulen für Waschtische, Konsolen, Spülkästen, Druckspüler, Spiegelschränke, Ablageplatten, Handtuchhalter, Seifenschalen, Becherhalter, Toilettenpapierhalter, Haltegriffe, Spiegelleuchten, Badezimmerleuchten, Spülen; Badeöfen, elektrische Heißwassergeräte, Lüftungsgeräte; Lüftungsgitter aus Kunststoff und/oder Metall; Jalousieklappen aus Kunststoff und/oder Metall, Ablufthauben, Wasseraufbereitungsgeräte; sanitäre Armaturen, sanitäre Ablaufarmaturen, Stapelarmaturen, Wasserzähler, Gasarmaturen, Propangasarmaturen; sanitäre Beschläge aus Kunststoff und/oder Metall; Sanitärbrausen, Handbrausen und deren Teile (soweit in Klasse 11 enthalten); Heizungsanlagen, Heizungsgeräte und -apparate, Heizkörper, Öl- und Gasbrenner, Umwälzpumpen, Wärmepumpen, Wärmespeicher, Brauchwasserspeicher, Ausdehnungsgefäße, Heizungsrohre sowie zugehörige Verbindungs- und Befestigungsstücke (jeweils aus Kunststoff und/oder Metall); Heizungsarmaturen, Thermostatventile; Heizflächenverteiler, Wärmemengenzähler; Kitte (soweit in Klasse 17 enthalten), Rohre sowie Rohrverbindungsstücke sowie Schläuche aus Kunststoff; Abflußrohre und Formstücke aus Kunststoff; Schläuche aus Gummi und Kunststoff, Isoliermaterial für Heizungsanlagen, Paneele und Folien, jeweils aus Holz, Kunststoff, Faserstoff und/oder Kunststoff-Preßstoffen; Dichtungs-, Isolier- und Dämmstoffe; Bambus, Tonkinstäbe; vorgefertigte Gewächshäuser, Sichtschutz-Rohrmatten, Baumaterialien und Bauteile; Baubeschläge aus Kunststoff, Profile, Leisten; Fenster, Fensterrahmen, Fensterteile; Beschläge, Schlösser und Scharniere für Möbel, Fenster und Türen, jeweils aus Kunststoff; Korbwaren; leere und gefüllte Werkzeugschränke und -kästen aus Holz oder Metall; Werkbänke aus Holz und/oder Metall; Hobelbänke, sanitäre Einrichtungsgegenstände aus Holz, Porzellan, Keramik, Glas, Metall und/oder Kunststoff, nämlich Möbel, Bade- und Brausewannen sowie zugehörige Wannenverkleidungen; Spiegel; Bretter, Platten, Latten, Stäbe, jeweils aus Holz, Kunststoff, Faserstoff und/oder Kunststoff-Preßstoffen; Streu- und Kehrwagen; Müllbehälter aus Kunststoff; Kompostbehälter aus Holz und/oder Kunststoff; Pflanzschalen und -kästen; Duschvorhänge und -einlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. April 2017 201700126287 5f Löschung, Marke geloescht
21. Juli 2006 200603782881 4 Verlängerung, Verlaengert
27. März 2006 200603567863 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 2006 200690072637 RAW: Berichtigung
02. November 1998 199801700865 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
02. April 1997 199701332967 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396323324