SINBAD

Waren und Dienstleistungen

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Elektronische und elektrotechnische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Verkaufsautomaten, Spiel- und Unterhaltungsautomaten (auch münzbetätigt); Computer sowie Video- und Computerspiele, auch zum Anschluß an Fernsehgeräte und/oder münzbetätigt; Teile aller vorgenannten Waren; Zubehör für Computer, Video- und Computerspiele und ähnliche elektronische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität, Sprachsynthesizer, Lichtschreiber, elektronische 3-D-Brillen, programmierte und unprogrammierte Programm-Kassetten, -Disketten und -Kartuschen sowie Module, Boxen zum Aufbewahren von Kassetten und Kartuschen, Programmrecorder, Zahlentastaturen, elektronische Steuergeräte; Diskettenstationen im wesentlichen bestehend aus Diskettenlaufwerken, Mikroprozessoren und Steuerelektronik; elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher, auch als Zusatzgerät zu einem Grundgerät; Computerprogramme auf Disketten, Bändern, Kassetten, Kartuschen sowie Modulen, Platten, Compactdiscs, Folien, Lochkarten, Lochstreifen und Halbleiterspeichern; elektronische Datenträger; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compactkassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videoplatten (Bildplatten), -Compactdiscs (CD Video), -folien, -kassetten und -bänder; belichtete Filme; Brillen einschließlich Sonnenbrillen und Blendschutzbrillen, Brillenfassungen, Brillengestelle, Brillenschutzfutterale, -etuis; photographische Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Comic-Hefte und -Bücher; Buchstützen, Buchhüllen; Fotografien, Poster, Plakate, Bilder (Drucke und Gemälde); Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe; Schreibwaren, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Sammelkarten, Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Adreßbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folien-Lochverstärker, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Lineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Abziehbilder (auch solche aus Vinyl und solche zum Aufbügeln), Rubbelbilder, Papier- und Vinylaufkleber, Sticker, Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; gestaltete Video-Leerhüllen; Kreidetafeln, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltszwecke, Schreibgeräte insbesondere Kugelschreiber und Füller, Schüleretuis (ausgenommen aus Leder), Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Abrollgeräte für Klebebänder, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Stempel und Stempelfarben, Tinten; bemalten Kunstgegenstände aus Papier und Pappe; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier; Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren; Gleitschützer für Schuhe, Stollen und Spikes; Kleidereinlagen, vorgefertigte Kleidertaschen; Stiefel, Hausschuhe, Pantoffeln; Fertigschuhwaren, Straßenschuhe, Sport-, Freizeit-, Trainings-, Jogging-, Gymnastik-, Bade- und Gesundheitsschuhe (soweit in Klasse 25 enthalten); Tennisschuhe; Sportschuhe für Rollerskates-Complets, auch mit versteiften Sohlen; Gamaschen, Ledergamaschen, Strumpfgamaschen, Wickelgamaschen, Schuhgamaschen; Trainingsanzüge, Turnhosen und -trikots; Fußballhosen und -trikots, Tennisbekleidungsstücke insbesondere Tennishemden und -shorts, Bade- und Strandbekleidungsstücke insbesondere Badehosen und -anzüge, auch Bikinis, Sport- und Freizeitbekleidungsstücke (einschließlich gewirkter und gestrickter), auch für Trimm-, Jogging- und Gymnastikzwecke, Sporthosen, Trikots, Pullis, T-Shirts, Sweatshirts, Skibekleidungsstücke; Freizeitanzüge, Allwetteranzüge, Strümpfe (Strumpfwaren), Fußballstutzen, Handschuhe, einschließlich Lederhandschuhe, auch aus Kunstleder, Mützen, Stirn- und Schweißbänder, Schals, Krawatten, Gürtel, Windjacken, Regenhäute, Mäntel, Blusen, Jacken, Röcke, Hosen, auch Jeanshosen, Pullover und mehrteilige Kombinationen von Ober- und Unterbekleidungsstücken; Spielführerbinden; Miederwaren, Leibwäsche; Kinderbekleidung, Bekleidungs-Erstausstattungen für Babys, Spielanzüge; Spiele und Spielzeug (auch elektronisch); Puzzles, Geduldsspiele; Masken zum Verkleiden für Spielzwecke, Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke, Spielfiguren aus Kunststoff, Holz, Gummi, Porzellan und anderen Materialien; Spielzeugautos und -lastwagen, Spielzeughüte; elektronische Spielapparate insbesondere Video- und Computerspielapparate, mit und ohne Videobildschirm, Computerspielgeräte mit Speichergeräten, nämlich Disketten, handgeführte Geräte zum Spielen elektronischer Spiele, elektronische Taschenspiele; Entspannungsgeräte und -apparate, nämlich Schaukelgeräte, aufblasbare Schwimmbecken und Schwimmspielzeuge, Rutschbahnen, Spielsandkästen, Skateboards, Surfbretter, Rollschuhe, Schlittschuhe; Plüsch- und Stoffpuppen und -tiere sowie Figuren aus Webstoffen, Pelz und anderen Materialien; Puppen, Puppenkleider, Puppenschuhe, Puppenmützen, Puppengürtel, Puppenschürzen; Luftballons; Turn- und Sportgeräte und -artikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Trimmgeräte; Ski-, Tennis- und Angelsportgeräte; Skier, Skibindungen, Skistöcke, Skikanten, Skifelle; Bälle, einschließlich Sport- und Spielbälle; Hanteln, Stoßkugeln, Disken, Wurfspeere; Tennisschläger und deren Teile, insbesondere Griffe, Saiten, Griff- und Bleibänder für Tennisschläger, Tischtennis-, Federball-, Squash-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Tennis- und Federbälle; Tischtennistische, Gymnastikkeulen, Sportreifen, Netze für Sportzwecke, Tor- und Ballnetze; Sporthandschuhe, insbesondere Torwarthandschuhe und Handschuhe für Skilanglauf und Radfahren; Knie-, Ellenbogen-, Knöchel- und Schienbeinschützer für Sportzwecke; Taschen für Sportgeräte, die an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßt sind, Golftaschen, Tennis-, Tischtennis-, Badminton-, Squash-, Kricket- und Hockeyschlägertaschen und -hüllen; Christbaumschmuck

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	396320538
Registernummer	39632053

Anmeldedatum	23. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum	10. Januar 1997
Eintragungsdatum	10. Oktober 1996
Beginn Widerspruchsfrist	10. Januar 1997
Ende Widerspruchsfrist	10. April 1997
Ablaufdatum	31. Juli 2006

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Mai 2007	200701142826	5f	Löschung, Marke geloescht
07. Februar 2007	200701046551	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. August 2006	200605326273	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 1996	199601254535		Eintragung, Marke eingetragen
10. Oktober 1996	199601254851		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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