39631775

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39631775 wurde als 3-D-Marke am 20.07.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.09.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 396317758
Registernummer 39631775
Anmeldedatum 20. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Februar 1997
Eintragungsdatum 11. September 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. Februar 1997
Ende Widerspruchsfrist 12. Mai 1997
Ablaufdatum 31. Juli 2006

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Erze; Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; vorstehend genannte Geräte und Anlagen insbesondere unter Ausnutzung von Sonnenenergie, insbesondere Solarkollektoren, Solaröfen, Solarmodule

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Mai 2007 200701142718 5f Löschung, Marke geloescht
19. Januar 2004 200402998815 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
11. September 1996 199601240791 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396317758